Schwere Vorwürfe

Meloni angezeigt wegen Mitschuld an „Völkermord“

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni(Bild: AFP/TIZIANA FABI)

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wurde angezeigt. Ihr wird eine Mittäterschaft am „Völkermord“ im Gazastreifen vorgeworfen. Meloni selbst kann die Anzeige nicht nachvollziehen – Italien habe in den vergangenen zwei Jahren keine neuen Waffenlieferungen an Israel genehmigt.

Meloni wurde zusammen mit weiteren Regierungsmitgliedern sowie dem CEO des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo angezeigt. Das berichtete Meloni selbst, die am Dienstagabend als Gast an der von Rai1 gesendeten Talkshow „Porta a Porta“ teilnahm.

„Außenminister Antonio Tajani, Verteidigungsminister Guido Crosetto, der CEO von Leonardo Roberto Cingolani und ich selbst wurden beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Mittäterschaft am Völkermord angezeigt. Ich glaube, es gibt keinen vergleichbaren Fall auf der Welt oder in der Geschichte, bei dem ein solcher Vorwurf erhoben wurde“, so Meloni. Sie sagte nicht, wer die Anzeige gegen sie eingebracht habe.

„Zähle Morddrohungen gar nicht mehr“
Meloni, die am 22. Oktober ihren dritten Jahrestag im Amt feiert, beklagte ein zunehmend aggressives politisches Klima in Italien. „Ich zähle die Morddrohungen gar nicht mehr, ich komme nicht einmal mehr dazu, sie zu melden. Und ich denke, dass es dafür Verantwortliche gibt – etwa jene, die sagen, ich hätte Blut an den Händen, oder dass ich und diese Regierung Komplizen eines Völkermords seien“, betonte die Regierungschefin.

Keine neuen Lieferungen an Israel seit zwei Jahren
Italien habe nach dem 7. Oktober 2023 keine neuen Waffenlieferungen an Israel genehmigt. „Wir gehören zu den europäischen Ländern mit der strengsten Haltung. Frankreich hat diese Entscheidung ein Jahr nach uns getroffen, Deutschland erst im August, und Großbritannien hat 30 von 350 Lieferungen gestoppt. Wir haben die restriktivste Linie verfolgt – und werden dennoch mit absurden Vorwürfen konfrontiert, von Personen, die Führungsverantwortung in diesem Land tragen“, so Meloni.