„Kein Nutzen für Volk“

Meloni kritisiert Gaza-Generalstreik in Italien

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich zu den pro-palästinensischen Demonstrationen in ihrem Land zu Wort gemeldet.(Bild: AFP/LUDOVIC MARIN)

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die Gaza-Hilfsflotte sowie den Generalstreik in ihrem Land kritisiert. „Die Flottille hat dem palästinensischen Volk keinen Nutzen gebracht“, sagte sie. Und der Streik für den Gazastreifen werde „für das italienische Volk viele Unannehmlichkeiten mit sich bringen“.

In mehreren italienischen Städten gingen am Donnerstag Menschen aus Solidarität mit den Aktivistinnen und Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte auf die Straße. In Bologna kam es zu Ausschreitungen, die Polizei setzte Schlagstöcke ein, um die Demonstrierenden zurückzudrängen. Diese hatten zuvor angekündigt, den Bahnhof besetzen zu wollen. Am Mittwoch war es bereits zu Besetzungen von Schulen, Universitäten und Bahngleisen gekommen, unter anderem in Neapel und Pisa. Am Donnerstagabend forderten Tausende Demonstrierende „Free Palestine“ vor dem Kolosseum in Rom.

Auch die Gewerkschaften haben zum Generalstreik aufgerufen, davon sind öffentliche Verkehrsmittel betroffen. „Wir sind die nicht-muslimische Nation, die die meisten Menschen aus Gaza evakuiert hat, um sie in unseren Krankenhäusern medizinisch zu versorgen. Zudem gehören wir zu den weltweit führenden Ländern in Sachen Hilfslieferungen“, sagte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni nun.

Pro-Palästina-Protest in Mailand(Bild: AP/Claudio Furlan)

So geht es mit den Flottenaktivisten weiter
Trotz Ablehnung der Gaza-Flotte „Global Sumud Flotilla“ tue das Kabinett auch alles, um den italienischen Aktivistinnen und Aktivisten zu helfen. Diese werden derzeit, wie auch vier Menschen aus Österreich, in Israel festgehalten. Italiens Außenminister Antonio Tajani gab bekannt, dass die Besatzung „am Montag oder Dienstag mit zwei Charterflügen vom Flughafen Ben Gurion (Tel Aviv, Anm.) in zwei verschiedene europäische Hauptstädte zurückgeführt“ werde.

Wie berichtet, haben die israelischen Behörden die Boote der „Global Sumud Flotilla“ abgefangen und die ungefähr 500-köpfige Besatzung nach Israel gebracht. Das österreichische Außenministerium teilte mit, dass die vier Staatsangehörigen „unversehrt“ seien. Das Team der Botschaft Tel Aviv tausche sich mit den israelischen Behörden aus und habe für Freitag einen ersten Besuchstermin vereinbart.