Streit um Konto-Sperre

YouTube legt Trump-Klage mit Millionenzahlung bei

Trump hatte sein Konto bei dem Videodienst nach dem Angriff seiner Anhänger auf das Kapitol im Jänner 2021 nicht mehr für neue Videos nutzen können.(Bild: AFP/ALEX EDELMAN)

Die Google-Mutter Alphabet hat sich mit US-Präsident Donald Trump auf die Beilegung einer Klage wegen der Sperrung seines YouTube-Kontos geeinigt und zahlt dafür 24,5 Millionen Dollar (rund 20,9 Millionen Euro). Dies ging am Montag aus Gerichtsunterlagen hervor. 

Damit ist Google das letzte der drei großen Technologieunternehmen, das von Trump im Juli 2021 angestrengte Klagen wegen der angeblich unrechtmäßigen Unterdrückung konservativer Standpunkte beilegt.

Trump hatte sein Konto bei dem Videodienst nach dem Angriff seiner Anhänger auf das Kapitol im Jänner 2021 nicht mehr für neue Videos nutzen können. Das Konto wurde 2023 wieder freigeschaltet.

Millionen für neuen Ballsaal im Weißen Haus
Dem Vergleich zufolge fließen 22 Millionen Dollar in Trumps Namen an den „Trust for the National Mall“. Die gemeinnützige Organisation widmet sich den Unterlagen zufolge dem Bau eines 200 Millionen Dollar teuren Ballsaals, den Trump im Weißen Haus errichten lässt. Der Restbetrag geht an weitere Kläger, darunter die American Conservative Union und die US-Autorin Naomi Wolf.

YouTube hat kein Fehlverhalten eingeräumt und wird im Rahmen des Vergleichs keine Änderungen an seinen Produkten oder Richtlinien vornehmen. Zuvor hatten sich bereits die Facebook-Mutter Meta und die Plattform X des Tesla-Chefs Elon Musk auf die Beilegung ähnlicher Klagen geeinigt. Meta zahlte im Jänner rund 25 Millionen Dollar, X im Februar etwa zehn Millionen Dollar.