Überzeugter Royalist

Thailand hat wieder einen neuen Regierungschef

Thailands Regierungschef Anutin Charnvirakul(Bild: EPA/RUNGROJ YONGRIT)

Eine Woche nach dem Absetzen der Ministerpräsidentin hat Thailand wieder einen neuen Regierungschef. Anutin Charnvirakul ist Vorsitzender einer konservativ-populistischen Partei. Innerhalb von vier Monaten sollen Neuwahlen abgehalten werden.

Das war die Bedingung dafür, dass der 58-Jährige Regierungschef wird. Die bisher regierende Partei Pheu Thai hatte bis zuletzt versucht, Anutins Wahl zu verhindern. Sie stellte auch einen eigenen Kandidaten auf, der aber keine Mehrheit erhielt. Anutin gilt als politischer Stratege, war Thailands Corona-Beauftragter und leitete das Bauunternehmen seiner Familie. Er ist zudem überzeugter Royalist und konservativ. Er wird eine Minderheitsregierung anführen, die mit einer schwächelnden Wirtschaft und hoher Staatsverschuldung kämpft.

Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra wurde vor einer Woche vom Verfassungsgericht abgesetzt. Sie habe in einem umstrittenen Telefonat mit Kambodschas früherem Regierungschef Hun Sen gegen „das Wohl des Landes“ verstoßen, hieß es.

Ex-Premier war kurz im Gefängnis
Es handelt sich bereits um den dritten Regierungswechsel in drei Jahren. Ex-Premier Thaksin kehrte 2023 aus seinem Exil in Dubai zurück, um eine achtjährige Haftstrafe wegen Machtmissbrauchs und Interessenskonflikten anzutreten. Schon in der ersten Nacht wurde er aber aus medizinischen Gründen in die Privatstation eines Kranenhauses verlegt. Seine Strafe wurde dann vom König auf ein Jahr verkürzt und er wurde nach sechs Monaten Haft auf Bewährung entlassen. Am Dienstag entscheidet das Oberste Gericht, ob der Krankenhausaufenthalt als Haftzeit angerechnet wird oder ob Thaksin wieder ins Gefängnis muss.

Die politischen Wirren finden mit seinem Nachfolger wohl kein Ende. So wurde bereits beschlossen, dass das Parlament innerhalb von vier Monaten aufgelöst wird und Neuwahlen abgehalten werden.