Ist „offensichtlich“

Merz: Wohl kein Gipfel mit Putin und Selenskyj

Nach Trumps Friedens-Vorstoß keimte zumindest ein bisschen Hoffnung auf, dass der Krieg doch ein baldiges Ende finden könnte – diese verblasst nun aber wieder rasant.(Bild: EPA/AARON SCHWARTZ / POOL)

Der Deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz geht nicht mehr davon aus, dass ein Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zustande kommt. 

Merz äußerte sich am Donnerstag in Besançon (Frankreich) vor einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron: „Wir müssen uns mit diesem Thema heute erneut beschäftigen. Dies vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es offensichtlich nicht zu einem Treffen zwischen Präsident Selenskyj und Präsident Putin kommen wird.“

Trumps Friedensplan gescheitert?
US-Präsident Donald Trump hatte nach einem Telefonat mit Putin Anfang voriger Woche mitgeteilt, dass der Kreml-Chef einem Treffen mit Selenskyj zugestimmt habe. Moskau betonte jedoch lediglich die Bereitschaft, die bisherigen bilateralen Verhandlungen auf eine höhere Ebene zu heben, und sieht ein Treffen der Präsidenten allenfalls am Ende eines Verhandlungsprozesses, etwa zur Unterzeichnung einer Vereinbarung. Die Ukraine und ihre Verbündeten werfen Russland Verzögerungstaktik vor.

Merz fordert Druck auf Putin
Merz hatte zuletzt Putin aufgefordert, in ein Zweiertreffen einzuwilligen. Sollte Russland diesem Schritt nicht nachkommen, so Merz, müsse der Druck erhöht werden. In der Europäischen Union werde in diesem Fall über weitere Sanktionen beraten. Auch Außenminister Johann Wadephul äußerte Skepsis über die Verhandlungsbereitschaft Moskaus: „Ich habe allergrößte Zweifel, dass es in absehbarer Zeit überhaupt zu Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine kommt.“

Frust im Weißen Haus nach neuerlichen russischen Angriffen
Unterdessen zeigt sich das Weiße Haus enttäuscht über die anhaltenden Angriffe auf die Ukraine. Trump-Sprecherin Karoline Leavitt erklärte, beide Kriegsparteien seien nicht bereit, den Konflikt eigenständig zu beenden.

Am Donnerstag bombardierte die russische Armee erneut die ukrainische Hauptstadt Kiew; nach Angaben des Innenministeriums kamen dabei 21 Menschen, darunter vier Kinder, ums Leben.

„Ukraine in ein stählernes Stachelschwein verwandeln“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen telefonierte nach den Angriffen mit Trump und Selenskyj und schrieb anschließend auf X: „Wir müssen einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine mit soliden und glaubwürdigen Sicherheitsgarantien sichern, die das Land in ein stählernes Stachelschwein verwandeln werden.“