Aufnahme Gefährdeter

Deutschland setzt Programm für Afghanen aus

Ein Flugzeug mit Afghaninnen und Afghanen in Leipzig (Archivbild)(Bild: AFP/JENS SCHLUETER)

Deutschlands Regierung setzt ein Programm für die Aufnahme von Afghaninnen und Afghanen schrittweise aus. Wer bereits Teil davon sei, habe aber eine sichere Unterkunft, teilte das deutsche Außenministerium mit.

„Solange wir irreguläre und illegale Migration nach Deutschland haben, können wir keine freiwilligen Aufnahmeprogramme umsetzen“, sagte Kanzleramtschef Thorsten Frei. Das Ausmaß übersteige mittlerweile die Integrationsfähigkeit der Gesellschaft. Deutschlands Regierung hat seit der Machtübernahme der Taliban 2021 ungefähr 36.500 schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen aufgenommen – auf unterschiedlichen Wegen.

Das Aufnahmeprogramm des Bundes richtete sich an Menschen, die aufgrund ihres Engagements in den Bereichen Menschenrechte, Justiz, Politik und Bildung als gefährdet galten. Auch das Geschlecht, die Religion und sexuelle Orientierung waren Kategorien. In über zwei Jahren kamen weniger als 1600 Menschen über dieses Programm an.

Pakistan und Iran schieben Nachbarn ab
Nun warten etwa 2400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Programms in Pakistan auf ihre Ausreise. „Wenn ich zurückgehe, kann ich meinen Träumen nicht folgen – ich kann nicht arbeiten, ich kann nicht studieren. Es ist, als würde man nur atmen, aber nicht leben“, sagte eine Künstlerin, die eine von ihnen ist. Unter der Herrschaft der Taliban sind Frauen vom öffentlichen Leben weitgehend ausgeschlossen. Sind sie ohne männliche Begleitung unterwegs, werden sie von der Sittenpolizei drangsaliert, zudem müssen sie strenge Kleidervorschriften einhalten und ihr Gesicht verhüllen.

Es ist, als würde man nur atmen, aber nicht leben.

Künstlerin Kimia droht die Abschiebung aus Deutschland

Das deutsche Außenministerium teilte mit, dass das Programm überprüft werde. Die pakistanische Regierung hat nun ebenfalls begonnen, Afghaninnen und Afghanen rückzuführen. Das Vorgehen diene der Sicherheit und sei gegen alle Ausländerinnen und Ausländer ohne Aufenthaltspapiere gerichtet, hieß es. Auch aus dem Iran werden Tausende Afghaninnen und Afghanen in ihre Heimat vertrieben. Hintergrund ist der Entzug von Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen. Die Taliban versicherten, dass ehemaligen Feindinnen und Feinden keine Verfolgung drohe.