Verhandlungen mit USA

Iran: Neues Atomabkommen soll nicht kündbar sein

Die iranische Führung verhandelt derzeit mit den USA über das eigene Atomprogramm.(Bild: AP/Vahid Salemi)

Das Gespräch mit den USA über das eigene Atomprogramm sei konstruktiv gewesen, teilte der iranische Außenminister Abbas Araghchi am Samstag mit. Er halte es für möglich, dass eine Einigung erzielt werde. Die Verhandlungen werden daher am nächsten Samstag fortgeführt.

Das geistliche und politische Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hatte vor den Beratungen wiederum erklärt, er sei weder übermäßig optimistisch noch pessimistisch. Das Gespräch in Rom führten Araghchi und der US-Sondergesandte Steve Witkoff unter Vermittlung des Oman. Bei den indirekten Verhandlungen in der vergangenen Woche hatte die iranische Führung mitgeteilt, einige Beschränkungen für die Urananreicherungen zu akzeptieren.

Gleichzeitig fordert die Führung des Landes von den USA Garantien, dass ein mögliches neues Atomabkommen nicht später wieder gekündigt werden kann. Der Westen wirft dem Iran seit Jahren vor, heimlich nach Atomwaffen zu streben. 2015 wurde ein Abkommen abgeschlossen, das im Gegenzug für Zugeständnisse beim Atomprogramm vorsah, dass internationale Sanktionen gegen den Iran gelockert werden.

Trump kein gutes Vorbild
US-Präsident Donald Trump stieg jedoch in seiner ersten Amtszeit 2018 aus dem Vertrag aus und setzte Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Seither fühlt sich das Land nicht mehr dazu verpflichtet, das Abkommen einzuhalten. 2019 wurden die festgelegten Grenzen der Urananreicherung überschritten. Die Produktion geht weit über das hinaus, was der Westen für ein ziviles Energieprogramm als notwendig ansieht.

In seiner zweiten Amtszeit erhöhte Trump den Druck und drohte mit Bombenangriffen, sollte der Iran nicht zu Abstrichen bereit sein. Auch die israelische Regierung schließt einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen in den kommenden Monaten nicht aus.