Treffen in Lemberg

Meinl-Reisinger reist erneut in die Ukraine

Ihre erste Reise führte die Außenministerin im März in die Ukraine.(Bild: APA/MICHAEL GRUBER)

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger reist erneut in die Ukraine. Sie nimmt gemeinsam mit anderen Amtskollegen der EU eine Einladung von Ukraines Außenminister Andrij Sybiha nach Lemberg in der Westukraine an, welche dieser kürzlich beim Treffen in Luxemburg übermittelt hatte.

Für die Außenministerin ist das Treffen am 9. Mai bereits der zweite Besuch in der Ukraine seit ihrem Amtsantritt. Schon wenige Tage nach ihrer Angelobung reiste sie nach Kiew – ein Auftritt, der in Brüssel wie in Wien als Bekenntnis zu einer aktiv-proeuropäischen Außenpolitik gewertet wurde.

Damals sagte sie: „Die Ukraine kämpft nicht nur für sich – sondern für die europäische Ordnung insgesamt.“ Meinl-Reisinger erklärte, sie verstehe Neutralität nicht als moralische Distanz, sondern als Auftrag zur aktiven Friedens- und Sicherheitspolitik.

Die Ukraine setzt im Mai auf eine doppelte diplomatische Offensive. Präsident Wolodymyr Selenskyj lädt am 9. Mai mehrere europäische Staats- und Regierungschefs zu politischen Gesprächen nach Kiew ein.

Er will mit der sogenannten „Koalition der Willigen“ über Sicherheitsgarantien für sein Land für die Zeit nach einem möglichen Waffenstillstand mit Russland sprechen. Erwartet wird unter anderem der neue deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz. Der Termin ist bewusst gewählt – er fällt auf den Tag der russischen Siegesparade auf dem Roten Platz in Moskau, mit der der Kreml traditionell an den Sieg über Nazi-Deutschland erinnert. Die Ukraine will diesem symbolischen Moment mit einer sichtbaren Demonstration westlicher Unterstützung begegnen.