Noch diese Woche?

Koalition: Verhandler vor „entscheidendem Schritt“

ÖVP und SPÖ drücken in Sachen Koalitionsverhandlung nun aufs Gas. Wie aus Parteikreisen zu hören war, könnte es noch diese Woche eine Einigung geben. Man wolle möglichst bald „einen entscheidenden Schritt setzen“. 

Auch wenn sich die Verhandler noch bedeckt halten – dieser entscheidende Schritt könnte durchaus schon eine Verständigung zwischen den beiden Parteien zu einer Regierungszusammenarbeit sein. Denn die Konsenspunkte waren ja schon beim Platzen der Ampel-Verhandlungen klar und so gilt es jetzt nur noch, bei den Dissens-Punkten Kompromisse zu finden.

„GroKo“ bräuchte verlässlichen Junior-Partner
Wichtig wäre allerdings für die große Koalition nun, einen verlässlichen Partner zu finden, mit dem man möglichst rasch ein Doppel-Budget beschließen könnte. Hier würden sich in erster Linie NEOS und Grüne anbieten. Ob diese jetzt schon in die Gespräche eingebunden sind, ist unklar – ebenso ob eine formale Koalition mit einer der beiden Parteien angestrebt wird. An sich hätten ja ÖVP und SPÖ eine Mehrheit im Nationalrat, die aber nur mit einem Mandat abgesichert ist.

Hergovich: Braucht rasch arbeitsfähige Regierung
Niederösterreichs SPÖ-Landesparteivorsitzender Landesrat Sven Hergovich betonte am Rande einer Pressekonferenz am Mittwoch, es brauche rasch eine arbeitsfähige Bundesregierung, um die aktuellen Probleme und Herausforderungen anzugehen.

Das fünfköpfige Verhandlungsteam der Sozialdemokraten habe sein volles Vertrauen und seine Unterstützung. Auf die Frage nach einem möglichen Wechsel in die Bundespolitik antwortete Hergovich: „Ich halte es für richtig, dass wir jetzt die inhaltliche Diskussion in den Mittelpunkt stellen.“