Marchetti teilt aus

„Faulste Partei Österreichs“: ÖVP-Attacke auf FPÖ

Laut ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti steht die Abkürzung FPÖ für „Faulste Partei Österreichs“.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Harte Bandagen zwischen der Kanzlerpartei ÖVP und den oppositionellen Freiheitlichen: Der schwarze Generalsekretär Nico Marchetti forderte am Donnerstag von der FPÖ im Nationalrat mehr konstruktive Zusammenarbeit, anstatt die Arbeit unnötig zu erschweren. „Faulste Partei Österreichs“ nannte Marchetti aus diesem Grund die FPÖ ...

Die ÖVP fordert die Freiheitlichen auf, sich bei Sachthemen einzubringen. Marchetti wünscht sich, dass die FPÖ bei Zwei-Drittel-Materien wie dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz eigene Vorschläge einbringt. Zudem sieht er die Freiheitlichen bei der geplanten Staatsreform gefordert, hätten sie mit dem Vorsitzenden der Landeshauptleute-Konferenz Mario Kunasek doch eine wichtige Rolle.

Kritik an Oppositionsarbeit der FPÖ
Von der bisherigen Oppositionsarbeit der FPÖ ist Marchetti wenig angetan. Er hielt den Freiheitlichen vor, lediglich parlamentarische Anfragen zu kopieren und im Kreis zu schicken. Auch bei Aussendungen werde der gleiche Text ausgeschickt, nur der Name werde geändert.

Inhaltlich habe man von der FPÖ jedoch gar nichts gehört, wobei dem Generalsekretär das Elektrizitätswirtschaftsgesetz als Beispiel diente. Hier seien die Freiheitlichen als größte Oppositionspartei gefordert, auch einmal eigene Vorschläge einzubringen, wie man den Strompreis senken könne. Vor Regierungsverantwortung habe sich FPÖ-Chef Herbert Kickl gedrückt, jetzt möge er zumindest in der Opposition Verantwortung übernehmen.

Konter von FPÖ-Generalsekretär Hafenecker
„Wie faul muss man eigentlich sein, um eine nur sechs Minuten lange Pressekonferenz abzuhalten, die an Belanglosigkeit nicht zu überbieten ist?“, antwortete FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Der eigentliche Grund für den „verunglückten Auftritt des ÖVP-Mannes“ sei Ablenkung gewesen, weil am Donnerstag mit Wolfgang Brandstetter ein ehemaliger ÖVP-Minister wegen Falschaussage vor Gericht stand – und freigesprochen wurde (siehe Link unten).

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker und Parteichef Herbert Kickl(Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER / APA / picturedesk.com)

„Hafenecker hat Botschaft noch immer nicht verstanden“
Marchetti konterte seinerseits umgehend auf die Aussagen Hafeneckers und teilte per Aussendung mit: „Hafenecker, Generalsekretär der faulsten Partei Österreichs, hat die Botschaft noch immer nicht verstanden. Ich freue mich zwar über konstruktive Vorschläge zu meiner persönlichen Performance, gefordert haben wir aber konstruktive Vorschläge für das Land“, so der ÖVP-Generalsekretär.

Und weiter: „Wem die Länge einer Pressekonferenz wichtiger ist als der Inhalt, zeigt nur wieder einmal, dass er nicht begriffen hat, worauf es bei der politischen Arbeit ankommt. Die Volkspartei mit Bundeskanzler Christian Stocker tut das Richtige und arbeitet mit ganzer Kraft an Reformen für die Menschen, um Österreich auf den Wachstumspfad zu führen. Es war ohnehin ein mehr als beschämendes Trauerspiel, mit ansehen zu müssen, wie sich die FPÖ bei den Koalitionsverhandlungen vor der Regierungsverantwortung gedrückt hat, aber dass sie sich auch vor ihrer Verantwortung als Oppositionspartei drückt, wirft schon die berechtigte Frage auf, wo überhaupt der Leistungsnachweis der FPÖ ist.“