Ukraine-Hilfe

NATO-Chef: Europäer sollen für US-Waffen zahlen

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die Mitglieder der Militärallianz aufgefordert, die Hilfen für die Ukraine zu erhöhen. Vor allem mit Blick auf die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump schwor der Niederländer beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos die NATO-Partner auf höhere Verteidigungsbudgets eingeschworen.

„Bei der Ukraine brauchen wir auch weiterhin das Engagement der USA“, sagte Rutte. Wenn die neue Regierung bereit sei, die Ukraine weiterhin aus ihrer Rüstungsindustrie zu versorgen, würden die Europäer die Rechnung bezahlen. Davon sei er fest überzeugt. „Dazu müssen wir bereit sein“, so Rutte weiter. Trump hatte zu Beginn seiner zweiten Amtszeit Anfang der Woche gesagt, Europa müsse mehr zur Unterstützung der Ukraine tun.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte(Bild: APA/AFP/FABRICE COFFRINI)

„Zwei Prozent des BIP nicht annähernd genug“
In der Frage, wie hoch die Verteidigungsbudgets der einzelnen NATO-Staaten sein sollte, äußerte sich Rutte nicht konkret. Diese müssten aber auf jeden Fall höher als zwei Prozent sein, dieser Wert sei „nicht annähernd genug“. 

US-amerikanische Abrams-Kampfpanzer bei einer Übung in Südkorea(Bild: APA/AFP/Jung Yeon-je)

Zuletzt hatte Trump gefordert, dass die Alliierten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollten. Für viele NATO-Länder würde dies bedeuten, dass sie ihre Verteidigungsausgaben mehr als verdoppeln müssten.

Front in der Ukraine „bewegt sich in die falsche Richtung“
Rutte betonte, es sei entscheidend, dass Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinne. Russlands Präsident Wladimir Putin würde in diesem Fall triumphieren und sich mit den Führern Nordkoreas und Chinas „abklatschen“. Die Unterstützung für die Ukraine dürfe nicht zurückgefahren werden, im Gegenteil müsse man sie verstärken, sagte der NATO-Chef. „Die Frontlinie bewegt sich in die falsche Richtung.“