Strom abgeschaltet

Smart Meter verweigert: Fall nimmt neue Wendung

Betagten Steirerinnen wurde im Juli das Licht abgedreht, weil sie keinen digitalen Stromzähler wollen. Jetzt hat das Zivil-Landesgericht eine Entscheidung getroffen, die Grund zur Hoffnung gibt.

Seit 10. Juli sind die Oststeirerinnen Gertrude Nistelberger (83) und ihre Schwester Helene Wagner (92) vom Energienetz abgeschnitten und auf ein Notstromaggregat angewiesen. Wie berichtet, hatten Nistelberger bzw. ihre Tochter und deren Gatte als Hauseigentümer den Tausch ihres mechanischen Stromzählers gegen ein digitales Messgerät (Smart Meter) verweigert.

Infolgedessen nahmen die Feistritzwerke die Anlage – nach mehreren Schreiben an die Familie – vom Netz. Man sei gesetzlich verpflichtet, die neuen Zähler bis Ende des Jahres einzubauen, diesem Auftrag komme man nach, hieß es seitens des Netzbetreibers auf „Krone“-Anfrage.

Wie mehrere Betroffene aus der Steiermark hat auch die Familie einen Anwalt hinzugezogen. Der niederösterreichische Jurist Gottfried Forsthuber hat einen Antrag bei der Schlichtungsstelle sowie einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung beim Bezirksgericht eingereicht. Das Gericht wies den Antrag allerdings ab.

„Gericht hat uns recht gegeben“
Nun gibt es aber einen Hoffnungsschimmer für die Betroffenen: Das Zivil-Landesgericht Graz hat gleich in mehreren Fällen die Entscheidungen der Bezirksgerichte aufgehoben und stellt infrage, ob die Stromabschaltung rechtmäßig ist. „Das Gericht hat sich viele Gedanken gemacht und uns recht gegeben. So darf man nicht mit Menschen, Stromkunden umgehen. Trotzdem drohen manche Netzbetreiber weiterhin mit Stromabschaltung“, sagt Anwalt Forsthuber.

Nun dürfte die Sache allerdings noch zum Obersten Gerichtshof gehen, wo die endgültige Entscheidung fallen wird.