Batterie-Technologien

LG will gegen Patent-Trittbrettfahrer vorgehen

LG sieht eine „steigende Flut von Nachzüglern, die seine Patente absichtlich und offensichtlich unbefugt für eine breite Palette kommerzialisierter Produkte nutzen, darunter Batterien für Unterhaltungselektronik, Energiespeichersysteme und Elektrofahrzeuge“.

(Bild: LG Energy Solution)

Der südkoreanische Batteriehersteller LG Energy Solution (LGES) will wegen zunehmender Verletzungen seiner Patentrechte neue Wege bei der Lizenzierung seiner Batterietechnologien gehen. „In den vergangenen zwei bis drei Jahren sind weltweit Heerscharen von Nachzüglern im Elektroautobatteriegeschäft aufgetaucht, was zu einem Preiskampf und Patentverletzungen geführt hat“, sagte Lee Han Sun, Leiter des Zentrums für geistiges Eigentum bei LGES, am Mittwoch.

Es gebe Beweise für Patentverletzungen in vielen Ländern, darunter die USA, Indien und China. Rund 580 Patente seien verletzt worden, und die Zahl der Verstöße werde vermutlich noch steigen. Die Namen der betroffenen Unternehmen wollte er nicht nennen.

Neben Abmahnungen und Klagen wolle LSEG daher nun verschiedene Modelle zur Verwertung ihrer Patentrechte nutzen, sagte Lee. Unter anderem sollen möglicherweise verletzte Patente weltweit in einem Patentpool gebündelt und schrittweise lizenziert werden.

„Ohne Patente könnten wir niemals rechtfertigen, dass wir ein Vermögen für neue Produkte ausgeben“, sagte Lee. „Es gab Zeiten, in denen wir sehr viel Geld (in Forschung und Entwicklung) investieren mussten. Zum Beispiel haben wir 20 bis 30 Prozent unseres Umsatzes in die Forschung zur Entwicklung von Lithium-Ionen-Batterien gesteckt“.

In den vergangenen zehn Jahren flossen nach Unternehmensangaben rund 4,5 Milliarden Dollar in die Batterieforschung und -entwicklung. Der weltweit zweitgrößte Hersteller von Batterien für Elektrofahrzeuge nach dem chinesischen Unternehmen Catl liefert Batterien an Tesla, General Motors, Volkswagen und andere Autohersteller.