Treffen mit Macron

Nehammer in Paris: Spionageskandal als Ballast

Bereits Ende Februar war Nehammer bei Macron zu Gast.

(Bild: APA/AFP/Ludovic MARIN)

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) reist am Donnerstag nach Paris, wo er von Präsident Emmanuel Macron empfangen wird. Der jüngste Spionageskandal um österreichischen Mitarbeiter des Geheimdienstes erschwert den Besuch des Kanzlers in Frankreich.

Die Leidenschaft für das Boxen ist etwas, das Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) teilen. Beim heutigen Treffen in Paris darf man aber eher einen verbalen Schlagabtausch zwischen den beiden Regierungschefs erwarten. „Neben der romantisierten Vorstellung der Franzosen des auf Bällen tanzenden Österreichs ist es vor allem das klischeehafte Bild des ,Dritten Manns‘, das in Paris vorherrschend ist“, sagt die Politikwissenschafterin Marie Krpata vom Französischen Institut für internationale Beziehungen in Paris zur „Krone“.

Russland als zentrales Thema
Wien, das Zentrum der internationalen Spionage. Und die jüngst offenbarten Verwicklungen österreichischer Geheimdienstbeamter mit Moskau erschweren die Reise des Kanzlers nach Paris. Russland und der Ukraine-Krieg werden am Donnerstag im Élysée-Palast zentrales Thema sein.

Sowohl Macron als auch Nehammer hatten zu Beginn der Invasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022 eine politische Lösung mit Wladimir Putin gesucht. Nehammer reiste nach Moskau zum Kremlchef, Macron hat sich intensiv um Putin bemüht. Beide sind gescheitert. Während Frankreichs Präsident 2023 eine Kehrtwende hingelegt hat und nun zumindest verbal offensiv gegen Putin vorgeht, sucht Nehammer noch immer die diplomatische Lösung.

Unterschiedliche Auffassungen
In Wirtschaftsfragen gehört Österreich in Europa ja den „Sparsamen“ an, während Macron sogar laut darüber nachdenkt, ob die EU für die militärische Unterstützung für die Ukraine nicht – wie während der Corona-Krise – gemeinsam Schulden aufnehmen sollte. Dazu kommen Themen wie Migration, Wettbewerbsfähigkeit und Europa als Wirtschaftsstandort. Gesprächsbedarf gibt es also genug. „Die herausfordernde geopolitische Lage macht es notwendig, innerhalb der EU eng abgestimmt zu sein“, so der Kanzler.