Koalition mit CDU

SPD präsentiert fast komplett neue Ministerriege

(Bild: EPA/HANNIBAL HANSCHKE)

Die deutschen Sozialdemokraten (SPD) gehen mit einer nahezu komplett neuen Ministerriege in die Koalition mit der Union (CDU und CSU). Lediglich Verteidigungsminister Boris Pistorius behält seinen Posten.

Die SPD hatte die bisherige Regierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz angeführt. Die Unionsparteien waren in Opposition. Künftig übernimmt CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzler die Regierungsspitze.

Neue deutsche Arbeitsministerin wird Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, geht aus der am Montag veröffentlichten Liste hervor. Finanzminister und Vizekanzler an der Seite von CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzler wird Co-Parteichef Lars Klingbeil. Letzteres war schon bekannt.

Als Überraschung im SPD-Team gilt Carsten Schneider als neuer Umweltminister ebenso wie die bisherige rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig, die Justizministerin wird. Bauministerin die bisherige Vize-Fraktionschefin Verena Hubertz. Reem Alabali-Radovan, die bisherige Integrations- und Anti-Rassismus-Beauftragte der deutschen Bundesregierung, übernimmt das Entwicklungshilferessort von Svenja Schulze.

Die Co-Parteivorsitzende der SPD, Saskia Esken, dürfte nicht weiter an der Spitze bleiben.

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Die Co-Parteivorsitzende der SPD, Saskia Esken, wurde nicht berücksichtigt. Sie ist innerhalb der SPD umstritten. Als wenig wahrscheinlich gilt auch, dass sie weiter an der Spitze der Partei bleibt. In Parteikreisen hieß es zudem, der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch solle künftig die Fraktion im Bundestag führen. Das hatte bisher Co-Parteichef Lars Klingbeil mitgemacht, der nun zum Vizekanzler und Finanzminister avanciert.

Frauen in der Mehrzahl
„Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationswechsel in der SPD stehen“, erklärten die Parteivorsitzenden Klingbeil und Esken und sowie Generalsekretär Matthias Miersch zum Personaltableau. Sie hoben hervor, dass sechs der neun Bundesminister- und Staatsministerposten von Frauen übernommen werden.

„Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten“, erklärte die Parteispitze. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.

„Echtes Teamplay“ gefordert
„Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn“, hieß es in der Erklärung. „Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen.“