Ultimatum läuft

US-Ausschuss stimmt für TikTok-Verkauf

Web
08.03.2024 07:17

TikTok ist erneut ins Visier der amerikanischen Gesetzgeber geraten. Der Energie- und Handelsausschuss des US-Repräsentantenhauses votierte am Donnerstag einstimmig für einen Gesetzesentwurf, der dem chinesischen Unternehmen ByteDance sechs Monate Zeit gibt, sich von der Kurzvideo-App zu trennen. Kommt das Unternehmen der Aufforderung nicht nach, droht der App ein Verbot.

Am Dienstag hatte eine überparteiliche Gruppe von Abgeordneten den Gesetzesvorschlag vorgelegt, der Bytedance dazu zwingen würde, TikTok innerhalb von 165 Tagen zu veräußern. Kritiker werfen der Plattformen vor, Daten an die chinesische Regierung zu liefern. Die Abgeordneten wollen die Maßnahme schnell vorantreiben. Das US-Repräsentantenhaus könnte deshalb die Vorlage bereits in der kommenden Woche behandeln.

Massiver Nutzerprotest
Die Kurzvideo-Plattform selbst mobilisiert ihre nach eigenen Angaben 170 Millionen US-Nutzer mit der Warnung vor einem Aus in den USA. „Der Kongress plant ein totales Verbot von TikTok“, hieß es in einer Benachrichtigung des Dienstes am Donnerstag (Ortszeit). Dazu gab es auf dem Display einen Knopf, um die Abgeordneten aus dem jeweiligen Wahlbezirk der Nutzer anzurufen.

Die Tech-Website „The Information“ berichtete, ein Abgeordneten-Büro sei so mit Anrufen überflutet worden, dass die Mitarbeiter keine andere Wahl gesehen hätten, als die Telefone abzuschalten.

TikTok leugnet chinesische Wurzeln
TikTok weist die Bedenken der US-Behörden stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte halten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe.

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