Raab zu ÖVP-Vorstoß
Ministerin: „Leitkultur soll Zusammenleben regeln“
Bundeministerin Susanne Raab (ÖVP) gibt im Interview auf krone.tv Einblicke in die Bezahlkarte, die auch in Österreich eingeführt werden dürfte. Dadurch würden Flüchtlinge Sozialhilfe über Sachleistungen aus der Bezahlkarte abgegolten bekommen: „Das bisher ausbezahlte Bargeld wird leider häufig an Familienmitglieder im Ausland überwiesen. Etwa nach Syrien oder Afghanistan. Das wollen wir nicht.“
Damit würden nur Schlepper bezahlt und die Schlepperkriminalität angeheizt werden. Auf die dezidierte Frage des Moderators, nun auch in Österreich fix eine Bezahlkarte eingeführt werden wird, antwortete die Ministerin: „Ja, die Bezahlkarte ist absolut sinnvoll. Ich halte ihre Einführung für wichtig und werde das unterstützen.“
Außerdem wurde Raab von Bundeskanzler Karl Nehammer damit beauftragt, für Österreich eine Leitkultur zu entwickeln. Es geht dabei um ein Konzept, das das Zusammenleben aller Menschen in Österreich regeln soll. Raab: „Leitkultur betrifft das Zusammenleben, das Miteinander, die Sprache. Im Zentrum der Leitkultur steht aber der Integrationsbereich. Da muss man auch immer wieder Nachschau halten, ob sich auch alle an die Regeln halten.“ Sollten Regeln wie der Besuch von Deutschkursen nicht eingehalten werden, werde es Kürzungen für Flüchtlinge geben.
Weitere Themen, wie etwa die neue Großelternkarenz, sehen sie im Video oben.
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