Teilt Demos etc.

SJ Vorarlberg bleibt bei Solidarität mit Palästina

Trotz mehrfacher Kritik teilt die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlberg auf ihren digitalen Plattformen weiter Veranstaltungen wie Pro-Palästina-Demos. „Was können Kommunisten tun, um Palästina zu befreien?“, fragte sie beispielsweise am Freitag. Dahinter steckt eine Diskussionsrunde der marxistischen Bewegung „Der Funke“.

„Seit Jahrzehnten wird das palästinensische Volk unterdrückt. Im Kapitalismus wird es für seine Befreiung keine Lösung geben (...). Komm‘ auf unsere Veranstaltung und diskutier‘ mit, wie wir dieses Ziel erreichen können“, lautet der Text zu der „Funke“-Veranstaltung, den die Sozialistische Jugend Vorarlberg geteilt hat. Dazu hat sie Hashtags wie #freepalestine und #palestinesolidarity vergeben.

Hier sehen Sie das Posting der SJ Vorarlberg auf Facebook:

Die Nachricht der Jugendorganisation erhielt zwar Herzen, aber auch kritische und überspitzte Kommentare. „Teilt ihr auch die Hamas-Videos, in denen sie Kinder ermorden? Wenn schon, denn schon, liebe Genossen“, schrieb ein Nutzer beispielsweise. Auf Instagram wurde der SJ Vorarlberg unter anderem Judenhass vorgeworfen.

Zu Pro-Palästina-Demo aufgerufen
Kritik an ihren Postings zum Nahost-Krieg müsste die Sozialistische Jugend bereits gewohnt sein. Vor etwa einer Woche hatte sie zu einer Demonstration in Bregenz für Solidarität mit Palästina aufgerufen, hinter der unter anderem ebenfalls „Der Funke“ stand. Kurz darauf folgten auf dem Instagram-Account Fotos von der Veranstaltung und ein Text dazu. Von einem „Krieg Israels gegen das palästinensische Volk“ ist darin die Rede und einer „revolutionären Perspektive im Nahen Osten wie auch in Österreich“.

Hier sehen Sie das entsprechende Instagram-Posting:

„Der Funke“ ist eine marxistische Strömung innerhalb der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung und verfolgt das Ziel einer sozialistischen Revolution. Die Welt soll vom Kapitalismus befreit, die aktuelle Gesellschaftsordnung gestürzt werden. Aktivistinnen und Aktivisten sind immer wieder auf Demonstrationen und Kundgebungen, verkaufen dort beispielsweise ihre Zeitschrift.

„Rufmordkampagne“ wird beklagt
Die Sozialistische Jugend Vorarlberg sorgt seit Kriegsbeginn im Nahen Osten regelmäßig für Wirbel mit ihren Postings. Wie berichtet, sollen deshalb bereits zwei verantwortliche Funktionäre aus der Partei ausgeschlossen werden. Zudem sei die jährliche Förderung in der Höhe von 3000 Euro eingefroren worden, teilte die SPÖ mit. Dafür war in erster Linie ebenfalls das Teilen eines Statements von „Der Funke“ verantwortlich. In diesem wurde etwa der Ausdruck „blutige Rache“ für die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen verwendet.

Die SJ Vorarlberg hat sich davon aber nicht abhalten lassen, weiter öffentlich dieselbe Stellung zu beziehen. „Es darf doch kein Tabu sein, sich mit einem leidenden Volk zu solidarisieren“, hieß es. Die Jugendorganisation forderte in den sozialen Medien dazu auf, E-Mails gegen die angekündigten Ausschlüsse an die SPÖ Vorarlberg zu schreiben. Viele hätten das bereits gemacht, der Kampf sei aber noch nicht vorbei.

Ausreichend von Hamas abgegrenzt?
Darüber hinaus teilte sie einen Leserbrief an die „Funke“-Redaktion. „Die österreichische Politik unter Führung des ÖVP-Kanzlers Nehammer ist sich nicht zu schade, jeder Solidarität mit Palästina pauschal implizit Antisemitismus zu unterstellen“, heißt es in diesem. Es handle sich um eine „Hexenjagd gegen die Spitze“ und eine „Rufmordkampagne“. Die SJ Vorarlberg habe sich eindeutig von der Ideologie und den Methoden der Hamas abgegrenzt.