Entscheidungsjahr

Fahrplan zur Gemeinde-Reform in der Steiermark

(Bild: CHRISTIAN JAUSCHOWETZ)

2012 wird wohl das Jahr der Entscheidung für die 542 steirischen Kommunen. Das Land macht Ernst mit den Reform- und Fusionsplänen, bis Ende Jänner haben die Bürgermeister Zeit, ihre Vorschläge einzubringen. 100 sind bereits bei den Reformpartnern vorstellig geworden – doch es gibt auch Stolpersteine: Am 15. Jänner steht die nächste Bürgerbefragung an.

Und zwar in Kaibing, einer 374-Einwohner-Gemeinde inmitten des oststeirischen Hügellandes. Wie schon in einigen anderen Orten des Bezirkes Hartberg zuvor sollen am 15. Jänner die Bürger in einer Volksbefragung kundtun, wie sie zu den geplanten Umwälzungen stehen.

VP-Bürgermeister Josef Lind erwartet eine rege Beteiligung – und eine massive Ablehnung der Fusionspläne: "Denn wir wollen eigenständig bleiben. Wir sind weder verschuldet noch auf die Bedarfszuweisungen des Landes angewiesen." Werde zusammengelegt, so entstünden sogar höhere Kosten: "Das macht doch alles keinen Sinn", ärgert sich der Ortschef.

"Nachdenkpause" bis Ende Jänner
Wie auch immer, zu Wochenanfang ließen die Reformpartner Franz Voves (Bild rechts) und Hermann Schützenhöfer (links) fallen, dass sich bereits 100 steirische Kommunen gemeldet hätten, die entweder fusionieren oder enger kooperieren wollen. Allen anderen wird bis Ende des Monats eine "Nachdenkpause" gewährt. Bis dahin sollen sie sich freiwillig melden und ihre Vorstellungen darlegen.

In der anschließenden "Verhandlungsphase", die von 1. Februar bis 30. September anberaumt ist, werden die eingegangenen Vorschläge mit jenen des Landes abgestimmt.  Ab 1. Oktober wird's dann richtig ernst: Die Landesregierung bewertet die Ergebnisse und bereitet Gesetzesänderungen vor. Am 1. Februar 2013 startet dann die Umsetzung.