Treffen mit Wen

Obama geht im Machtkampf mit China in Offensive

Im Ringen um mehr Einfluss im Pazifikraum nimmt US-Präsident Barack Obama den aufstrebenden Rivalen China direkt ins Visier. Nach seiner jüngsten Diplomatie-Offensive in der rasant wachsenden Wirtschaftsregion erhöhte Obama am Samstag in besonders strittigen Fragen den Druck auf die Volksrepublik. Bei einem Gespräch am Rande des Ostasien-Gipfels auf Bali forderte er Ministerpräsident Jiabao Wen (im Hintergrund) vor allem auf, den USA mit einem flexibleren Yuan entgegenzukommen.

Obama nahm die umstrittene Währungspolitik Chinas scharf ins Visier. US-Politiker werfen der Pekinger Führung seit Langem vor, den Yuan-Kurs künstlich niedrig zu halten. Mit der schwachen Landeswährung versuche China, auf Kosten der amerikanischen Wirtschaft die eigene Exportindustrie zu stützen, lautet der Vorwurf.

Diesbezüglich demonstrierte Wen Kooperationsbereitschaft. China werde den Kurs des Yuan flexibler gestalten und Reformen vorantreiben, sicherte er laut der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua Obama zu. Bisherige Schritte trügen bereits Früchte. Der Kurs der heimischen Währung werde genau beobachtet. Wens Äußerungen unterstrichen aber auch die Absicht Chinas, die Flexibilität der Währung insgesamt zu erhöhen. Damit kann es auch zu einer Abwertung kommen, die den bereits bestehenden Vorwürfen der USA neue Nahrung geben dürfte.

Wen lenkt bei Streit um das Südchinesische Meer ein
Obama verlangte von der Pekinger Führung auch, im Südchinesischen Meer endlich für sichere Handelswege zu sorgen. Wen wies eine Einmischung der USA in den Konflikt um diese pazifische Meeresregion zunächst entschieden zurück: Der Streit um Besitzansprüche in der von wichtigen Schifffahrtsrouten durchkreuzten Region solle direkt von den betroffenen Staaten gelöst werden, erklärte er. Dann stimmte der Ministerpräsident gegen seinen ursprünglichen Willen einer Debatte über die Gebietsstreitigkeiten doch zu.

In dem seit Langem schwelenden Konflikt streiten China, Vietnam, die Philippinen, Taiwan, Malaysia und Brunei um die Seegrenzen. In dem umstrittenen Gebiet werden unter dem Meeresgrund große Öl- und Gasvorkommen vermutet.

USA wollen mehr Einfluss in asiatisch-pazifischer Region
In dem direkten Gespräch mit Chinas Ministerpräsident gipfelte eine mehrtägige Reise Obamas, mit der er den USA in der asiatisch-pazifischen Region wieder zu mehr Geltung verhelfen will. Angesichts der wachsenden Rivalität mit dem Wirtschaftsriesen China treiben die USA auch die Handelsbeziehungen mit den Pazifikanrainern voran: Mit acht Ländern der Region wurden die Grundzüge eines Handelsbündnisses vereinbart. Die sogenannte Trans-Pazifische Partnerschaft ist als Freihandelsabkommen angelegt.

Auch militärisch brachten sich die USA in der Region wieder stärker in Position. So hatte Obama am Mittwoch bekannt gegeben, dass die USA ihre Militärpräsenz in Australien erhöhen wollen. Von dort könne man in kürzester Zeit auf Sicherheitsaspekte in der Region reagieren, erklärte der US-Präsident. Die USA würden ihr militärisches Engagement in der Region trotz der Einschnitte im Etat ausbauen. Amerika sei hier, um pazifische Macht zu bleiben, meinte Obama auf Bali.

Das Vorgehen der USA wird von Beobachtern als Versuch gewertet, die eigene Vormachtstellung in der Region angesichts des wachsenden Einflusses von China zu untermauern. Damit soll auch Bündnispartnern wie Südkorea oder Japan verdeutlicht werden, dass sie weiterhin auf die USA setzen könnten.