13.11.2011 07:58 |

"Illegaler Entscheid"

Demonstrationen in Syrien gegen Arabische Liga

Nach dem Beschluss der Arabischen Liga, die Mitgliedschaft Syriens zu suspendieren, haben am Samstagabend Hunderte Bürger in mehreren syrischen Städten für das Regime von Präsident Bashar al-Assad demonstriert. Sie nannten die Entscheidung der Liga "illegal".

In Damaskus fand eine Protestkundgebung vor der Botschaft des Emirats Katar statt, das derzeit den Liga-Vorsitz innehat. Demonstranten drangen in das Gebäude ein und entfernten die Fahne Katars, die sie durch die syrische ersetzten. Demonstrationen gegen den Liga-Beschluss wurden am Abend auch aus Aleppo und Tartus gemeldet.

"Diktat der Amerikaner und des Westens"
Syrien betrachtet die Suspendierung seiner Mitgliedschaft als "illegal". Damit sei nur allzu deutlich geworden, dass sich die panarabische Organisation dem "Diktat der Amerikaner und des Westens" unterworfen habe, hieß es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur SANA verbreiteten Erklärung des Chefdelegierten bei der Liga, Youssef Ahmad. Hinter der "von den USA befohlenen" Entscheidung - gegen die neben Syrien nur der Libanon und der Jemen bei Stimmenthaltung des Irak votiert hatten - zeichne sich die Absicht ab, eine ausländische Intervention zu provozieren und das "libysche Szenario" zu wiederholen.

Westen begrüßt Schritt der Arabischen Liga
US-Präsident Barack Obama zollte der Arabischen Liga Respekt. Es handle sich um einen wichtigen Schritt, der die zunehmende Isolation des Regimes in Damaskus verdeutliche, sagte Obama am Samstag nach Angaben des Weißen Hauses. Die USA stünden gemeinsam mit der Arabischen Liga an der Seite des syrischen Volkes. Syrien habe "systematisch die Menschenrechte verletzt und friedliche Proteste unterdrückt", sagte Obama. Washington werde weiterhin mit seinen Partnern zusammenarbeiten, um Druck auf Damaskus auszuüben. Auch die Europäische Union sagte der Arabischen Liga ihre "volle Unterstützung" für die Entscheidung zu.

Außerdem begrüßten UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, der britische Premier David Cameron und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle den Ausschluss Syriens von Treffen der Arabischen Liga.

Kämpfe dauern an
Unterdessen kam es in Syrien erneut zu tödlichen Auseinandersetzungen. Nach Aussagen von Oppositionellen starben zwölf Menschen, die meisten in der Protesthochburg Homs. Obwohl das Regime von Bashar al-Assad am 2. November einem Friedensplan der Liga zugestimmt hatte, war das Vorgehen gegen die Demokratiebewegung noch verschärft worden. Allein in Homs wurden nach Angaben der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch seit diesem Stichtag mehr als 100 Menschen getötet. Seit Beginn der Proteste im März kamen in Syrien laut Schätzungen mehr als 3.500 Menschen ums Leben.

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