National im Trend?

Schwarz-Blau: Die neue politische Modefarbe

In Salzburg zeichnet sich eine weitere ÖVP-FPÖ-Regierung ab. Was bedeutet das für den Bund? Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ein Blick in die Vergangenheit dienen als Wegweiser.

Nach den Sondierungen schmiedete Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) einen kühnen Plan: Er will nicht, obwohl stimmenmäßig möglich, eine Zweier-Koalition mit der SPÖ oder der FPÖ anpeilen, sondern einen Dreier. Eine „Allianz für Salzburg“. Wer nicht mitspielt: die SPÖ um David Egger.

SPÖ hat bis Dienstag Zeit
Roter Anstrich für Schwarz-Blau? Sicher nicht. Kein neues Dirndl mit der FPÖ unter Marlene Svazek. Der Beschluss fiel einstimmig, auch wenn viele Genossen den Dreier doch goutieren würden.

Haslauer lässt eine Türe offen. Bis Dienstag. Sollten die Roten nicht eintreten, steigt die Wahrscheinlichkeit von Schwarz-Blau in Salzburg enorm. Denn nur wenige können sich vorstellen, dass Haslauer, nachdem die SPÖ die „Allianz“ verhinderte, diese zu Regierungsgesprächen einlädt.

 Nach Niederösterreich dürfte also ein weiteres Land in die Modefarbe Schwarz-Blau getaucht sein. Was heißt das für die Nationalratswahlen 2024?

Der Bundespräsident und Jörg Haider als Wegweiser
Inhaltlich deutet einiges auf eine nationale Fortsetzung hin, sagt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. „Vom Bekenntnis des Kanzlers zum Autofahrerland Österreich bis zur Asylfrage liegt man eng bei der FPÖ.“ Auch das Brüsseler Krokodil muss immer wieder für Hiebe herhalten. Stainer-Hämmerle: „Man denke nur an das Schengen-Veto der ÖVP bei Rumänien und Bulgarien.“ Für Grüne und SPÖ gebe es kaum Angebote.

Ein großes Hindernis könnte FPÖ-Boss Herbert Kickl sein. „Doch auch hier kann sich die ÖVP zurücklehnen. Der Bundespräsident hat angedeutet, dass er ihn nicht angeloben würde.“

Eine weitere Option weist der trotz Ablebens omnipräsente Altmeister Jörg Haider: Er schickte nach Empörungswellen im In- und Ausland 2000 Susanne Riess-Passer als Vizekanzlerin nach Wien. Diesmal könnte es heißen: „Marlene, geh du voraus.“