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Kärnten: Steigt ÖVP-Chef zum Landesvize auf?

31.03.2023 09:55

Gespannt blickt Österreich heute nach Kärnten. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Schwarz sind beendet, um 14.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und ÖVP-Chef Martin Gruber angekündigt, in der höchstwahrscheinlich eine Einigung für eine Zusammenarbeit in der neuen Landesregierung verkündet wird. Wird es personelle Überraschungen geben?

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Schnell, präzise, zukunftsorientiert: So haben sich in Kärnten die beiden Alt-Parteien SPÖ und ÖVP daran gemacht, ihre bereits seit einem Jahrzehnt bestehende politische Zusammenarbeit im Land erneut aufzusetzen.

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Wenngleich unter leicht veränderten Machtverhältnissen, ist doch die SPÖ trotz zweitstärkstem Ergebnis seit den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts beim Urnengang am 5. März um neun Prozentpunkte abgestürzt, während die ÖVP trotz anderer Erwartungen sogar leicht zulegen konnte.

Angelobung in zwei Wochen
Dennoch: Bereits kurz nach den ersten Sondierungen war klar, dass die Parteispitzen gemeinsam weitermachen wollen. Und so kam es nach nur zwei Wochen intensiver Verhandlungen bereits zu einem Abschluss der Regierungsgespräche. Schon heute wollen die beiden die Einigung und die Eckdaten für ihre neue Amtszeit bekannt geben. In zwei Wochen soll auch schon die Angelobung über die Bühne gehen.

Gespannt wartet man auf die Entscheidung, ob die ÖVP ein drittes Regierungsmandat erhält oder Martin Gruber zum Landeshauptmann-Stellvertreter aufsteigen wird.

Unveränderte Regierungsteams?
Gut möglich aber auch, dass Kaiser und Gruber mit völlig unveränderten Teams antreten und zukunftsweisende Personal-Rouchaden dann erst in ein paar Jahren folgen. Kaiser erreicht in dieser Legislaturperiode das Pensionsalter, ebenso der langgediente Landtagspräsident der SPÖ, Reinhart Rohr. Da könnten sich einige Überlegungen auftun, wie man dann ein Zukunftsteam für Kärnten aufstellt.

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Opposition schon bereit
FPÖ und Team Kärnten, die beide bei den Wahlen ebenfalls deutlich zulegen hatten können, haben sich mittlerweile mit der Oppositionsrolle angefreundet. FP-Chef Erwin Angerer wird vom Nationalrat in den Landtag wechseln und hier die Oppositionsbank anführen. Team-Kärnten-Chef Gerhard Köfer bleibt Bürgermeister der Bezirkshauptstadt Spittal an der Drau und wird ebenfalls im Landtag Opposition betreiben. Grüne und Neos waren ja erneut am Einzug in das Kärntner Landesparlament gescheitert.

Alle Details zur Kärntner Regierungseinigung lesen Sie ab 14.30 Uhr hier.