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Blauer Höhenflug | Blau-gelbe Bonbonniere

Wahlauftakt Walter Rosenkranz Bundespräsidentenwahl Welser Messe Bierzelt FPÖ Am Bild: Herbert Kickl Foto: Markus Wenzel

(Bild: Markus Wenzel)

Blauer Höhenflug. Wir erinnern uns: Herbert Kickl werde die Freiheitlichen wieder stabilisieren - aber mit ihm an der Spitze könnten die Blauen nie mehr als 20 Prozent erreichen. Das galt noch vor kurzer Zeit als eine Art politisches Naturgesetz. Und jetzt? Segeln die Freiheitlichen trotz/mit/wegen Herbert Kickl in lichte Höhen. In aktuellen Umfragen rangiert die FPÖ mit 25 Prozent in der Nationalrats-Sonntagsfrage schon knapp vor der SPÖ und weit vor der ÖVP auf Platz 1. „Die  FPÖ hat im Themenwettbewerb einen Vorteil. Alles, was Zuwanderung betrifft, kommt ihr  zugute“, sagt etwa Politprofessor Peter Filzmaier. Denn erstmals seit 2015 habe die FPÖ ihr Lieblingsthema wieder zurück. Ibiza und Co. scheinen vergessen, findet Filzmaier, stattdessen dominierten ÖVP-Skandale. Die Zuwanderungsdebatte wird derzeit fast täglich neu befeuert - etwa durch die Halloween-Ausschreitungen in Linz, durch Grenzschutz- und Zeltdebatten. Die ÖVP kann im Gegensatz zur Kurz-Ära in der Asyl- und Fremdendebatte derzeit nicht mehr punkten. Je mehr sie diese Debatte befeuert, umso mehr spielt sie der FPÖ in die Hände. So führt das zum blauen Höhenflug - bei gleichzeitigem türkis-schwarzen Sturzflug.

Blau-gelbe Bonbonniere. Die äußeren Umstände - siehe oben - spielen der ÖVP derzeit so gar nicht in die Hände. Das weiß auch die ÖVP Niederösterreich, die bei den Landtagswahlen Ende kommenden Jänner ihre absolute Vormachtstellung im Land wohl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verlieren wird. Um den erwarteten Sturzflug zu bremsen wirft Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner alles in die Wahl-Waagschale. Vor allem Geld. Das seien nun, meint Polit-Analyst Thomas Hofer, nicht mehr nur Wahlzuckerln, das sei längst eine Bonbonniere. Und in dieser - vermutlich in den Landesfarben Blau-Gelb gehalten, weil man Anklänge an die Parteifarben Türkis und Schwarz im Wahlkampf möglichst vermeidet - findet man unter anderem neben der Bundes-Strompreisbremse zusätzliche Gutschriften aus der Landeskasse, eine Verdoppelung des Heizkostenzuschusses, die Erhöhung des Bundes-Bonus´ für das Pflegepersonal, die Haftungsübernahme bei Wohnbaukrediten, Erhöhung der Wohnbauhilfe und der Pendlerpauschale. Und wie wird das alles finanziert? Darüber zerbricht man sich den Kopf nach den Wahlen.

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