Nach Randalen in Linz

Asylkrise im Landtag: Wie voll ist unser Boot?

Nach den Randalen in Linz machte man sich im Kärntner Landtag Gedanken. Mangels Zuständigkeiten blieb es bei vielen Worten.

Das war eigentlich zu befürchten: Die gestrige Landtagsdebatte zum Thema Asyl wurde über weite Strecken zur Plattitüdenpflege genutzt und zum Beweis der Ratlosigkeit und Unzuständigkeiten. Denn Asyl ist in so gut wie allen Punkten Kompetenz des Bundes. Aber der Reihe nach.

„Das Boot ist voll!“
Vor allem die schweren Ausschreitungen in Linz spielten ja der FPÖ in die Hände, die das Asylthema für eine Sondersitzung des Landtages auserkoren hatte. Klubchef Gernot Darmann ließ überhaupt keinen Zweifel: „Das Boot ist voll! Daher darf es keine weiteren Quartiere und keine weiteren illegalen Migranten in Kärnten geben.“

Randalierende Ausländerhorden müssen abgeschoben werden.

Herwig Seiser, SP-Klubobmann

Mit den Wortmeldungen von SP-Klubobmann Herwig Seiser („Randalierende Ausländerhorden müssen abgeschoben werden.“), VP-Klubchef Markus Malle („Wir als Kärnten können keinen Asylstopp verhängen“) und TK-Boss Gerhard Köfer („Die Zeit des Willkommenklatschens ist vorbei“) war es das aber mit den Eindeutigkeiten.

Teilweise Themenverfehlung
Alle anderen Wortmeldungen waren teilweise gar seltsame Themenverfehlungen. Die rote Christine Patterer war sich nicht zu blöd, sogar das Kinderstipendium in ihrer Rede zum Thema Asyl und Asylstopp zu bewerben. Leopold Astner (VP) zog das Erdbeben in Friaul beispielhaft heran, Josef Ofner (FP) griff auf ein Haider-Volksbegehren von 1992 zurück.

Die für Flüchtlingsfragen zuständige Landesrätin Sara Schaar jonglierte hingegen mit Zahlen und betonte, Kärnten habe eine „historische Verantwortung zur Hilfe“. Worin genau diese Verantwortung besteht, sagte sie jedoch nicht.

Amüsante Auffälligkeiten
Zwei Auffälligkeiten amüsierten jedenfalls die am Landtag Interessierten: Der blaue Gernot Darmann warf dem roten LH Peter Kaiser in der Fragestunde zum Thema Flughafen schon zu auffällig die Hölzeln und nutzte dazu Suggestivfragen. Und zwischen Kaiser und TK-Obmann Gerhard Köfer gab es Unklarheiten, ob man nun beim Du-Wort sei oder nicht. Die beiden kennen einander ja eh erst seit vielen Jahrzehnten.