09.05.2022 20:11 |

13. und 14. Wechsel

Schramböck, Köstinger weg: ÖVP muss wieder umbauen

Exakt sieben Monate nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz verlässt mit Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger seine letzte enge Vertraute in der Regierung ihren Arbeitsplatz. Die Ressortchefin gab am Montag überraschend ihren Abschied aus der Politik bekannt. Damit nicht genug, folgte nur Stunden später Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Vor dem ÖVP-Bundesparteitag am Samstag muss Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer damit zwei neue Posten besetzen - in einer Regierung, die bereits bisher mit hoher Fluktuation zu kämpfen hatte.

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Mit den Rücktritten der ÖVP-Ministerin Köstinger und Schramböck sind der 13. und 14. Wechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft eingeläutet. Nach Abgängen und Umbildungen befinden sich nur noch sieben der 17 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 7. Jänner 2020 ursprünglich angelobten türkis-grünen Regierungsmitglieder im selben Amt. Ihren Tribut forderten nicht nur die Korruptionsermittlungen gegen Kurz und dessen Umfeld, sondern auch die Corona-Pandemie und Plagiatsvorwürfe.

Wer es als Nächstes in die Regierung schafft, ist noch unklar. Nehammer kündigte eine Entscheidung in den kommenden Tagen an. Davon auszugehen ist, dass die Rochade vor dem Parteitag am Samstag in Graz vollzogen ist. An dem Tag wird Nehammer offiziell zum Chef der Volkspartei gekürt. 

Tanner winkt als Köstinger-Nachfolgerin ab
Eine der Favoritinnen für die Nachfolge Köstingers, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die aus dem Bauernbund kommt, nahm sich gleich heraus. Ein Wechsel sei nie Thema gewesen, sagte sie gegenüber der „Krone“ in Washington. Sie habe als Verteidigungsministerin „noch sehr viel vor, vor allem was das Budget betrifft“. Köstinger wünsche sie alles Gute. Bei der Nachfolge Schramböcks gilt als fix, dass jemand anderes aus ihrem Heimatbundesland Tirol einen der Regierungsposten erhält.

Wechsel im Regierungsteam

  • Aufseiten der ÖVP haben sich mit Sebastian Kurz und zuletzt Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck nun insgesamt sechs des zwölfköpfigen Teams komplett verabschiedet, drei Regierungsmitglieder (einer zweimal) haben die Posten gewechselt. Nur vier der zehn Minister sind damit noch in der Funktion tätig, für die sie vor rund zwei Jahren und zwei Monaten angelobt wurden - und am Ballhausplatz sitzt mit Karl Nehammer schon der dritte Bundeskanzler.
  • Er holte Gerhard Karner als Innenminister neu ins Team - und im Außenministerium gab es ebenfalls den dritten Wechsel, allerdings von Alexander Schallenberg zu Botschafter Michael Linhart zu Schallenberg zurück. In der Neuaufstellung der ÖVP im Dezember musste zudem ein neuer Finanzminister - für den zurückgetretenen Kurz-Vertrauten Gernot Blümel - gefunden werden: Staatssekretär Magnus Brunner wechselte in die Himmelpfortgasse, als ÖVP-Staatssekretärin kam Claudia Plakolm neu ins Team. Ausgetauscht wurde weiters Bildungsminister Heinz Faßmann durch Martin Polaschek.
  • Schon zuvor abhandengekommen ist der ÖVP - im Jänner 2021 - Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher. Sie musste wegen Plagiatsvorwürfen an IHS-Chef Martin Kocher abgeben.
  • Von den fünf zu Beginn vereidigten grünen Regierungsmitgliedern sind noch drei im Amt. Bei ihnen erwies sich das Gesundheitsministerium als Schleudersitz: Zunächst zog sich Rudi Anschober im April 2021 ausgepowert zurück. Im März warf sein Nachfolger, der dereinst quer eingestiegene Arzt Wolfgang Mückstein, das Handtuch. Ihm folgte der ehemalige Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch ins Gesundheitsministerium.
  • Ulrike Lunacek zog sich im Mai 2020 nach Kritik an schleppender Corona-Hilfe für Künstler und Kulturinstitutionen zurück, grüne Kultur-Staatssekretärin ist seitdem Andrea Mayer.

Welche Namen für Wirtschaftsressort genannt wurden
Als Schramböck-Nachfolger gehandelt werden mitunter Namen wie der Tiroler Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Hechenberger, der als Nationalratsabgeordneter schon Wien-Erfahrung hat, oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Ebenfalls spekuliert wurde über einen Umstieg des Landwirtschaftskammer-Österreich-Präsidenten Josef Moosbrugger, wiewohl ein zweiter Vorarlberger im VP-Regierungsteam aktuell unwahrscheinlich ist, und die steirische EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer - auch die Steiermark hat allerdings mit Bildungsminister Polaschek einen Vertreter in der Regierung.

Gleich mehrere Agenden neu verteilen?
Die Frage wird sein, ob der Kanzler gleich eine größere Umbildung vornimmt und dabei auch die Agenden neu verteilt werden - war doch Köstinger für einen bunten Mix aus Agrar, Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst verantwortlich. Durch Schramböcks Abgang, die vor allem nach ihrem Flop beim „Kaufhaus Österreich“ nicht mehr recht aus ihrer Image-Krise hinauskam, sind auch die Wirtschaftsagenden wieder frei.

Ginge es nach den größeren Oppositionsparteien, bräuchte übrigens gar niemand nachzufolgen. Denn man strebt Neuwahlen an.

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