Nach Doppel-Rücktritt

Neuwahl gefordert: „Game Over für Türkis-Grün“

Politik
09.05.2022 16:26

Zwei Rücktritte an einem Tag, zuerst Elisabeth Köstinger, danach Margarete Schramböck (beide ÖVP), wer ihnen nachfolgt, ist weiter unklar. Ginge es nach den größeren Oppositionsparteien, bräuchte gleich gar niemand nachzufolgen. SPÖ und FPÖ üben harte Kritik an der 14. Regierungsumbildung und fordern Neuwahlen. Der „Rücktrittsreigen“ in der ÖVP zeige, dass die türkis-grüne Bundesregierung „nur noch für Chaos und Selbstbeschäftigung steht“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.

Nur eine vorgezogene Nationalratswahl würde zu „klaren Verhältnissen und Stabilität“ führen, hieß es aus der FPÖ. Generalsekretär Michael Schnedlitz zufolge sei diese weitere Umbildung ein Zeichen für die „endgültige Handlungsunfähigkeit der Regierung“, wie er in einer Aussendung kundtat. Besondere Kritik übte er an Schramböcks berüchtigten Projekt „Kaufhaus Österreich“, das mit 1,2 Millionen Euro ein „teurer Flop“ gewesen sei. 

Nehammer „nur mehr Passagier“
SPÖ-Politiker Deutsch nahm Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in die Pflicht. Dieser müsse endlich begreifen, dass es nun „Game Over“ für die türkis-grüne Regierung heiße. Bereits im vergangenen Dezember habe Nehammer einen Neuanfang versprochen, dieser habe aber nur „schlechte ÖVP-Politik und fortgesetztes Regierungsversagen“ gebracht, polemisierte Deutsch. Nehammer könne nicht länger Kanzler sein, denn er sei „nur mehr Passagier statt Pilot“. An die Grünen richtete der SPÖ-Geschäftsführer die rhetorische Frage, wie lange sie beim „ÖVP-Chaos noch zuschauen werden“.

Keine Neuwahlen, aber eine größere Regierungsumbildung fordert NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. Denn Österreich brauche die besten Köpfe, „keine Regierung, in der es für ein Ministeramt am wichtigsten ist, dass man das passende Geschlecht hat oder aus dem richtigen Bund oder Bundesland kommt“, spielte Hoyos in einer Aussendung auf die ÖVP-Landesparteien und -Bünde an, die bei Personalentscheidungen viel mitzureden haben.

Nachfolge unklar, Tanner nimmt sich aus dem Spiel
Wer es als Nächstes in die Regierung schafft, ist unklar. Nehammer kündigte eine Entscheidung in den kommenden Tagen an. Davon auszugehen ist, dass die Rochade vor dem Parteitag am Samstag in Graz vollzogen ist. Eine der Favoritinnen für die Nachfolge Köstingers, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die aus dem Bauernbund kommt, nahm sich gleich heraus. Ein Wechsel sei nie Thema gewesen, sagte sie gegenüber der „Krone“ in Washington D.C. Sie habe als Verteidigungsministerin „noch sehr viel vor, vor allem was das Budget betrifft“. Köstinger wünsche sie alles Gute.

Schramböck und Köstinger gehen, die Opposition ortet nach der 14. Regierungsumbildung Chaos. (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
Schramböck und Köstinger gehen, die Opposition ortet nach der 14. Regierungsumbildung Chaos.

Was die Nachfolge von Schramböck angeht, so gilt als fix, dass jemand anderes aus ihrem Heimatbundesland Tirol einen der Regierungsposten erhält.

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