Schwere Vorwürfe

Musk soll US-Amt für eigene Deals genutzt haben

Elon Musk sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert.

(Bild: AFP)

Die Schlagzeilen um den Tech-Milliardär und Trump-Berater Elon Musk nehmen kein Ende. Nun wird ihm vorgeworfen, den Job im Weißen Haus für private Zwecke missbraucht zu haben. Konkret soll er im Ausland Geschäfte für sein eigenes Unternehmen abgeschlossen haben.

Der Vorwurf, dass Elon Musk seine Position im Weißen Haus für sein Unternehmen Starlink ausnutzen könnte, stammt von demokratischen Senatoren, darunter einige der ranghöchsten. „Staatsbedienstete müssen den Amerikanern dienen, nicht ihren eigenen Bankkonten“, finden sie am Freitag in einem Brief an den US-Präsidenten Donald Trump deutliche Worte.

„Zugeständnisse zu seinem eigenen Vorteil“
Doch worum geht es genau? In ihrem Brief schreiben die Demokraten: „Berichten zufolge nutzt Musk seine Rolle in der Regierung, um ausländischen Regierungen Zugeständnisse zu seinem eigenen Vorteil abzuringen.“ Die Demokraten befürchten, dass ausländische Regierungen Verträge mit Musks Unternehmen Starlink unterzeichnen. Im Gegenzug dazu werden sie dann von der US-Regierung bevorzugt behandelt.

„Diese angeblichen Handlungen sind ein ungeheuerlicher Bruch des öffentlichen Vertrauens, beeinträchtigen unsere Glaubwürdigkeit bei Verbündeten und Partnern und verletzen möglicherweise US-Gesetze“, empören sich die demokratischen Senatoren.

Musks Rolle bei Starlink

Starlink ist ein Satellitennetzwerk, das vom Raumfahrtunternehmen SpaceX betrieben wird. Es ermöglicht auch in sehr abgelegenen Regionen der Welt Zugang zu Internet und wird von Ländern wie den USA oder der Ukraine militärisch genutzt.

Elon Musk ist der CEO von SpaceX und behielt diese Rolle auch als er im Jänner anfing, als Berater für US-Präsident Donald Trump und sein Ministerium für Regierungseffizienz zu arbeiten.

Es sei „beunruhigend“, dass der Senat „die Möglichkeit von Eigengeschäften hochrangiger Beamten in Betracht ziehen muss“, heißt es in dem Brief. Die Senatoren fordern, dass Trump die Vorwürfe prüft und die Ergebnisse veröffentlicht. 

Vereinbarungen in mehreren Ländern
Innerhalb von wenigen Wochen traf Starlink ab März Vereinbarungen mit Regierungen und Telekommunikationsunternehmen von mehreren Ländern, dort tätig zu werden. Konkret handelt es sich um Indien, Pakistan, Bangladesch, Vietnam und Lesotho.

In ihrem Brief zeigen sich die Demokraten besorgt, dass Musk seine Position in der US-Regierung ausgenutzt haben könnte, um die Verträge abzuschließen. Sie verweisen auf Treffen zwischen Musk und den Staatsoberhäuptern einiger der genannten Länder.

Weißes Haus: „Musk befolgt alle Ethikregeln“
Musk und SpaceX reagierten bisher nicht auf Anfragen von NBC zu dem Thema. Und auch aus dem Weißen Haus erhielt der US-Sender bisher keine Stellungnahme. Zuvor hatte das Weiße Haus allerdings erklärt, dass Musk alle geltenden Ethikregeln in Bezug auf seine Doppelrolle als Trump-Berater und Unternehmenschef befolge. Musk hatte außerdem in vergangenen Woche angekündigt, sich wieder stärker seinen unternehmerischen Aufgaben widmen zu wollen.