05.12.2021 12:08 |

Kickl sagt „Danke“

Nehammer kritisiert „demokratiefeindliche“ Demos

Am Samstag haben wieder Zehntausende Menschen in Wien ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen kundgetan. Dabei kam es auch zu zahlreichen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Der designierte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kritisierte nun das „demokratiefeindliche Verhalten“, das auf den Protestzügen geherrscht habe. Herbert Kickl, dessen FPÖ wesentlich an der Organisation der Demos beteiligt war, bedankte sich indes bei den Demonstranten.

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„Die große Zahl an Strafrechtsanzeigen zeigt klar das demokratiefeindliche und unsolidarische Verhalten einzelner Teilnehmer, das hier gegenüber der Polizei und der Gesellschaft an den Tag gelegt wird“, sagte Nehammer in einer Stellungnahme am Sonntag.

Gewalt „grotesk und inakzeptabel“
„Wenn Demonstranten jene Polizisten attackieren, die deren Versammlungsfreiheit gewährleisten, ist das nicht nur inhaltlich grotesk, sondern auch demokratiepolitisch inakzeptabel und mit unseren Werten als Gesellschaft unvereinbar“, sagte Nehammer zu den Ausschreitungen bei den Versammlungen am Samstag mit mehr als 40.000 Menschen.

Aufruf ruft zur Vernunft
„Die zahlreichen Anzeigen im Rahmen des gestrigen Demogeschehens in Wien zeigen die besonderen Anforderungen an die Polizistinnen und Polizisten, die sie mit großem Engagement, Umsicht und dem Ziel der Deeskalation einmal mehr gemeistert haben. Ich erwarte mir von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an heutigen und künftigen Versammlungen eine friedliche und demokratische Abhaltung des Protestes - ohne Gefährdung der Polizei, ohne Beschädigungen von Hab und Gut, ohne Hass oder Intoleranz oder Antisemitismus“, sagte Nehammer.

Er wünschte in dem Zusammenhang den fünf bei der Demo in Wien verletzten Beamten eine baldige und vollständige Genesung.

Mehr als 620 Verwaltungsanzeigen
67 Anzeigen nach dem Strafgesetzbuch wurden erstattet, darunter wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, tätlicher Angriffe, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen. Es gab mehr als 620 Verwaltungsanzeigen, fast alle davon aufgrund der Covid-Maßnahmen (Maskenpflicht). Fünf Polizisten wurden verletzt, es gab fünf Festnahmen nach der Strafprozessordnung.

Kickl lobt Zeichen des „Freiheitswillens“
FPÖ-Chef Kickl meldete sich auf Facebook zu Wort und bedankte sich bei den Demonstranten: „Das war heute ein erneutes unüberhörbares, starkes und friedliches Zeichen des Freiheitswillens und des Widerstandes gegen die geplante Zwangsimpfung. Die türkis-grüne Regierung ist am Ende. Den Menschen reicht es endgültig und der Ruf nach Neuwahlen wird immer deutlicher. DANKE Österreich für diesen tollen Protest-Samstag! Ihr seid SPITZE!“

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