„Wachsam bleiben“

Demos: Schutzmaßnahmen um Krankenhäuser verstärkt

Nach Demonstrationen vor Krankenhäusern und Aufrufen zu Anti-Regierungs-Protesten vor Spitälern in diversen Messenger-Gruppen haben die Behörden Sicherheitsmaßnahmen ergriffen. Zwar gibt es bislang keine konkreten Ankündigungen, dennoch will man nicht untätig bleiben und nehme die Aufrufe ernst, hieß es. Die Polizeipräsenz rund um Spitäler wurde laut Innenministerium in einigen Bundesländern verstärkt.

Demonstriert wird dennoch, wenn auch nicht vor einem Krankenhaus - so sind in Salzburg-Stadt gleich drei kleine Demos gegen die Corona-Maßnahmen angekündigt. Man halte sich einsatzbereit, hieß es seitens der Polizei gegenüber der APA.

Auch in der Steiermark liegt der Fokus der Polizei verstärkt auf Krankenhäusern, jedoch auch auf Test- und Impfstraßen. Bei konkreten Verdachtsfällen hinsichtlich einer Demo vor einem Spital würde man umgehend reagieren, wurde versichert. Angemeldet seien vorerst keine Kundgebungen, lautete die Auskunft.

Fünf Demos gibt es offenbar am Mittwoch in Oberösterreich, drei kleinere in Mondsee, Ried im Innviertel und in Ampflwang (Bezirk Vöcklabruck) sowie zwei in Linz. Jene um 13 Uhr vor dem Landhaus habe laut Pressestelle der Polizei wohl der Kärntner Anti-Corona-Aktivist Martin Rutter angemeldet. Vor den Spitälern werde es keine Schutzzonen geben.

Der Sicherheitsdienst, der vor Spitälern in Kärnten bereits im Rahmen der Zutrittskontrollen im Einsatz ist, wurde zusätzlich sensibilisiert. Bei den geringsten Anzeichen würden sofort die Türen verschlossen und unmittelbar zusätzliche Verstärkung angefordert sowie die Polizei alarmiert, hieß es seitens des Landes auf APA-Anfrage. Stärker bestreift werden bereits seit einigen Wochen auch Impf- und Teststraßen.

„Wachsam“ bleibt man auch in Vorarlberg, wenngleich vorerst keine Demos in der Nähe von Krankenhäusern gemeldet sind. Verstärkt kontrolliert wird in den Bereichen dennoch. Zudem stellte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) klar, dass er absolut nichts von Demonstrationen vor Spitälern halte: Sie träfen die Falschen.

Keine speziellen Sicherheitsmaßnahmen vor Krankenhäusern sind derzeit im Burgenland geplant. Bisher habe es im Bundesland keine Vorfälle vor Gesundheitseinrichtungen gegeben. Die Spitäler seien Teil der allgemeinen Kontrollen im Lockdown und würden zum „üblichen Überwachungsbereich“ zählen, sagte ein Polizeisprecher. Kontrollen würden dementsprechend durchgeführt.

Und auch seitens der Landespolizeidirektion in Tirol hieß es, dass in Innsbruck kein Platzverbot vor den Spitälern ausgesprochen werde, zumal man über keine Demonstrationen informiert sei. Auch in den restlichen Bezirken - wo die Bezirkshauptmannschaften zuständig sind - sei nichts Derartiges bekannt.