18.11.2021 15:40 |

Beitrittsgespräche zäh

Nordmazedonien hofft auf Chance in EU ab Dezember

Nordmazedonien setzt darauf, dass es nach jahrelangen Verzögerungen noch im Dezember Beitrittsverhandlungen mit der EU offiziell aufnehmen kann. Erst muss noch Bulgarien sein Veto gegen die Verhandlungen aufheben, hofft Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani auf eine baldige Fortsetzung der Gespräche. Auch Außenminister Michael Linhart (ÖVP) sah bei seinem Besuch in Skopje ein „window of opportunity“; Österreich setze sich für den Dezember-Termin ein.

Lange Jahre stand ein Streit mit Griechenland über gemeinsames kulturelles Erbe und den Staatsnamen Mazedonien der Integration des Landes in NATO und EU im Weg. Dies wurde gelöst. Nun legt vor allem Bulgarien dem nunmehr offiziell Nordmazedonien heißenden Balkan-Staat Steine in den Weg. Die Staats- und Regierungschefs der Union erteilten vor einem Jahr Grünes Licht für den Beginn der Beitrittsgespräche. Doch Bulgarien legte sich bei der Umsetzung des Beschlusses quer.

Anti-Korruptions-Partei nun stärkste Kraft in Bulgarien
Die außenpolitische Frage ist offensichtlich zum Spielball der bulgarischen Innenpolitik geworden: Nach mehreren Parlamentswahlen kurz hintereinander ist es in dem 2007 in die EU aufgenommenen Land nicht gelungen, eine stabile Regierung zu bilden. Zuletzt wurde am Sonntag in Bulgarien gewählt. Stärkste Kraft wurde die neue Anti-Korruptions-Partei „Wir führen den Wandel fort“. Offenbar ging es in den Wahlkämpfen darum, dass Nordmazedonien bulgarische Wurzeln seiner Geschichte und Sprache anerkenne.

„Westbalkan-Staaten gehören zu Europa wie die Lipizzaner zu Österreich“
Osmani will, dass die Verhandlungen mit Nordmazedonien „so schnell wie möglich“ beginnen, wie er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Linhart betonte. Linhart bekräftigte die Unterstützung Österreichs für die Aufnahme der Beitrittsgespräche. Dies könne „positive Auswirkungen“ nicht nur auf Albanien und Nordmazedonien, sondern für die gesamte Westbalkan-Region haben. Die europäische Integration der sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien, Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und Kosovo sei eine der „Herzensanliegen“ der österreichischen Außenpolitik. „Die Westbalkan-Staaten gehören zu Europa wie die Lipizzaner oder Mozartkugeln zu Österreich“, formulierte der Außenminister.

Linharts nächste Station: Albanien
Von dem Veto Sofias ist auch Albanien betroffen, das gleichzeitig mit Nordmazedonien EU-Beitrittsverhandlungen beginnen soll. Albanien ist am Freitag und Samstag zweite Station von Linharts Westbalkan-Reise.

Österreich hat in der Region handfeste Wirtschaftsinteressen. Bis dieses Jahr war es größter Auslandsinvestor in Nordmazedonien, ehe es von Großbritannien von Platz eins verdrängt wurde. Linhart wird auf seiner Reise von Wirtschaftsvertretern begleitet, die mehr als 20 Unternehmen repräsentieren. Parallel zum Ministerbesuch fand in Skopje ein Wirtschaftsforum statt.

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