04.05.2021 16:21 |

Nordmazedonien in EU?

Edtstadler übt Kritik an Bulgariens Veto

Die Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien hat mit ihrer Umbenennung in Nordmazedonien im vergangenen Jahr einen langen Streit mit Griechenland beigelegt und vermeintlich den Weg zu den lang ersehnten EU-Beitrittsgesprächen geebnet. Allerdings blockieren nun nach den Griechen die Bulgaren. Bulgarien fordert, dass die EU die mazedonische Nation und Sprache nicht anerkennt, sondern dass das Kandidatenland zugebe, dass es historisch und sprachlich ein Teil Bulgariens sei. Ganz klar für eine Aufnahme von Beitrittsgesprächen ist die österreichische Bundesregierung. Bei ihrem Besuch in Nordmazedonien übte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zum wiederholten Male Kritik am bulgarischen Veto.

„Ich habe kein Verständnis dafür, dass Einzelne hier eine Blockade-Position aufbauen“, sagte die Ministerin am Dienstag nach einem Treffen mit dem für Europäische Angelegenheiten zuständigen Vize-Premier Nikola Dimitrov. Das Veto gegen den Beginn der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und auch Albanien sei „nicht duldbar“, die Glaubwürdigkeit der EU stehe auf dem Spiel. Die Ministerin warnte mit Blick auf konkurrierende Akteure auf dem Balkan wie Russland, Türkei und China vor einem „Machtvakuum“ bei einer weiteren Verzögerung.

Skopje warnt vor „großem Schaden für EU-Glaubwürdigkeit“
Der für europäische Angelegenheiten zuständigen Vize-Premier Nikola Dimitrov warnte ebenfalls vor einem großen Schaden für die Glaubwürdigkeit der EU bei einem Misserfolg in der Frage. „Wir benötigen einen Erfolg noch in diesem Jahr.“ Der Vize-Premier deutete an, dass das Vorgehen Bulgarien innenpolitisch und durch die jüngsten Parlamentswahlen im Nachbarland bedingt sei. Er kündigte an, sogleich mit Sofia in Kontakt treten zu wollen „egal, welche Regierung da jetzt kommt“.

Nordmazedonien (vormals Mazedonien) war in den 1990er-Jahren das einzige Teilgebiet, das ohne Krieg von Jugoslawien loskam. 2001 kam es jedoch zu Kämpfen im Land zwischen albanischen Extremisten und der mazedonischen Armee. Der Konflikt wurde mit dem Rahmenabkommen von Ohrid mit größerer Selbstbestimmung und mehr Rechten für die albanische Volksgruppe, die rund 25 Prozent der Bevölkerung stellt, grundlegend beigelegt. So beantragte Nordmazedonien 2004 den EU-Beitritt. Im selben Jahr trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU in Kraft.

Nach der Beilegung des Namensstreits mit Griechenland erteilten die Staats- und Regierungschefs der EU im Vorjahr grünes Licht für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen. Wann die aber tatsächlich starten, ist wegen des bulgarischen Vetos unklar.

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