19.10.2021 15:47 |

Einfluss auf IHS?

Fischler: „Schmid wollte Direktor mitbestimmen“

Franz Fischler behauptet, dass Thomas Schmid Ende 2015/Anfang 2016 - in seiner damaligen Funktion als Generalsekretär im Finanzministerium - Einfluss auf die Auswahl des neuen Leiters des Instituts für Höhere Studien (IHS) ausgeübt hat. Schmid habe im Vorhinein bestimmen wollen, wer am Schluss Direktor sein soll, so der langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker und Präsident des IHS-Kuratoriums.

„Schmid wollte verhindern, dass eine offene Ausschreibung stattfindet“, sagte Fischler. Er habe gewissermaßen haben wollen, dass am Ende des Verfahrens „seine Person zum Zug kommt“. Wer dies hätte sein sollen, wollte Fischler im Ö1-„Mittagsjournal“ nicht sagen.

Haber soll ÖVP-Wunschkandidat gewesen sein
Das „profil“ berichtete am Wochenende in seiner aktuellen Ausgabe, dass der damalige ÖVP-Wunschkandidat für das IHS der Ökonom (und nunmehrige Vizegouverneur der Nationalbank) Gottfried Haber gewesen wäre. Dieser reagierte zu Fischlers Aussagen bisher nicht. Aus dem Bewerbungsprozedere war damals schlussendlich der heutige Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) als IHS-Direktor hervorgegangen.

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Er hat gewissermaßen haben wollen, dass am Ende des Verfahrens seine Person zum Zug kommt.

Franz Fischler über Thomas Schmid

Drohte Schmid Ex-IHS-Chef Kocher?
Gefragt, ob Schmid dem IHS mit einer Mittelkürzung gedroht habe, sagte Fischler: „Mir gegenüber hat er das nie gemacht, aber dem Herrn Kocher gegenüber hat er gesagt, dass es hier also allenfalls zu Kürzungen kommen könnte.“ Letztendlich sei es laut Fischler aber nicht dazu gekommen. Der Anwalt von Schmid wollte sich zu Fischlers Aussagen nicht äußern. Zur Erinnerung: Schmid soll laut Chatprotokollen auch Druck auf den damaligen IHS-Chef Martin Kocher ausgeübt haben. Über Kocher schrieb Schmid: „Kocher bringe ich noch auf Linie. IHS von BMF finanziert.“ Kocher wechselte 2021 als Arbeitsminister in die ÖVP-Regierungsmannschaft.

Badelt bestätigt: Schmid übte Druck auf Wifo aus
Erst am Wochenende hatte der scheidende Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo), Christoph Badelt, im „profil“ bestätigt, dass Schmid im August 2017 im Wahlkampf auch Druck auf das Wifo ausgeübt habe. Schmid soll demnach gesagt haben, dass es im Finanzministerium eine allgemeine Unzufriedenheit mit dem Wifo gebe und generell gekürzt werden müsse. Die Kürzung der Wifo-Mittel verlief letztlich aber im Sand.

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