Modellfall Innsbruck

Wenn sich Klima zwischen Schwarz und Grün abkühlt

05.10.2021 09:00

Parteistrategen rüsten sich für den Fall, dass sich das Klima zwischen der ÖVP und den Grünen im Land abkühlt. In Innsbruck ist man schon einen Schritt weiter: Hier sind Neuwahlen immer wieder Thema.

Durchforstet wird derzeit der Wahlkalender von den Parteistrategen: Es gilt, eine Alternative zum regulären Termin 2023 für die Landtagswahl zu finden, falls das Klima zwischen ÖVP und Grünen im Land weiter abkühlt. In der Landeshauptstadt ist man diesbezüglich schon einen Schritt weiter. Die Koalition von BM Georg Willi ist ja im März dieses Jahres spektakulär geplatzt - was ohne Beteiligung der ÖVP nicht möglich gewesen wäre. Legendär der „Sauhaufen“-Sager von WK-Präsident Christoph Walser 2019, der viel über die damals vorherrschende Stimmung ausgesagt hat.

Willi würde Wahl gewinnen
Seitdem wird laufend ausgelotet, ob und wann eine Neuwahl in Innsbruck vonstattengehen könnte. Laut „Krone“-Umfrage von Anfang April dieses Jahres wäre eine knappe Mehrheit der Innsbrucker dafür. Nur: Von allen Parteien sind die meisten dagegen, weil es sich laut ihren eigenen Erhebungen für sie nicht rechnen würde. Sprich: Sie würden in der Wählergunst weiter absinken. Ausnahmen sind - und hier wird es interessant - die Grünen und die Stadt-ÖVP, die Stimmen von Für Innsbruck und von der FPÖ abziehen könnte.

Zündfunke fehlt (noch)
Auf Landesebene fehlt noch der zündende Funke, der für eine Kettenreaktion sorgt. Dissensliste, also Punkte, bei denen eine Einigung aus ideologischen oder sonstigen Gründen absolut unmöglich ist, gibt es im Koalitionsvertrag auf Landesebene nicht - im Gegensatz zu Innsbruck. In Innsbruck war die kritische Masse erreicht, als die Grünen bei der von ihnen initiierten Abwahl der damaligen Vize-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) mit der FPÖ (!) gemeinsame Sache machten.

Alles ist möglich
Dieses Beispiel zeigt: Ausgeschlossen ist gar nichts. Bis zur Regierungsumbildung im Mai, bei der zwei Landesräte über Nacht ausgetauscht wurden, betonte LH Günther Platter gebetsmühlenartig, es werde keine Regierungsumbildung geben. Die Wahlplanung wird wohl auch davon abhängen, wie es in Innsbruck weitergeht. Denn Gemeinderats-, Landtags- und Innsbruck-Wahl wird man kaum in einem Jahr unterbringen. Wer ist am ehesten in Wahlkampf-Laune? Die kommende Landtagssitzung wird es vielleicht zeigen!