14.09.2021 06:44 |

Milliarden-Zahlungen

Kommt nun ein Ausschuss zur Corona-Pandemie?

Am 22. September endet offiziell die politische Aufarbeitung von Ibiza und Co. Es dürfte bald Neues folgen. Eine von mehreren Optionen ist wahrscheinlich. Und die SPÖ spielt dabei eine zentrale Rolle.

Die SPÖ befindet sich in einer für sie lange nicht gekannten Rolle. Ohne sie geht nichts. Worum es geht? Um einen möglichen neuen U-Ausschuss. Ibiza ist demnächst Geschichte – wenn auch sicher nicht für die Justiz. Es dürfte einen neuen Ausschuss geben. Ibiza 2.0? Justiz? Aufklärung im Bereich Terrorermittlungen?

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Es gibt mehrere Möglichkeiten für einen Ausschuss nach Ibiza. Der ist am 22. September vorbei. Wir sind in einem Entscheidungsfindungsprozess.

Jörg Leichtfried, stellvertretender Klubobmann der SPÖ

Oder doch das aktuell zentrale Thema in Österreich. Corona. Konkret – die Anschaffungen und Verteilung von Milliarden. Die SPÖ liebäugelt laut „Krone“-Infos schon länger damit. Sie ist es auch, die gebraucht wird für einen Ausschuss. Entweder mit den NEOS oder der FPÖ.

Jörg Leichtfried, stellvertretender SPÖ-Klubobmann, hält sich offiziell noch bedeckt. „Es gibt mehrere Möglichkeiten. Wir befinden uns in einem Entscheidungsfindungsprozess.“ Auch die NEOS wollen noch abwarten. Es ist wie ein Pokerspiel. Man schaut, was die anderen tun. Die FPÖ indes gewährt Einblicke in ihr Blatt: „Wir führen Gespräche mit anderen Parteien. Für uns gibt es brisante Themen: die Beschaffungsvorgänge in der Pandemie, die neuen Entwicklungen der Casinos-Affäre´ oder den Wirecard-Skandal. Es gibt großen Aufklärungsbedarf“, so Christian Hafenecker, Fraktionsführer im Ibiza-Ausschuss. Also auch auf blauer Seite wird das Thema Corona-Beschaffung durch Türkis-Grün zentral genannt.

Die Regierungsparteien selbst beteiligen sich nicht am Ausschuss-Ausrufen. Dank Minderheitenrecht, das seit 2014 besteht, kann/muss man das getrost der Opposition überlassen. Fest steht: Bei Corona kämen auch die Grünen in die Ziehung.

Erich Vogl
Erich Vogl
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