26.04.2021 12:07 |

Ab Mai in drei Etappen

Wie und wann der „Grüne Pass“ in Österreich kommt

Der „Grüne Pass“ wird in drei Etappen kommen. Beim ersten Schritt - vermutlich schon ab der Lockerung mit 19. Mai - wird er allerdings nicht mehr als ein normaler Nachweis einer Impfung, Testung oder Genesung sein. Rund zwei bis drei Wochen später soll er dann in ganz Österreich via QR-Code umgesetzt werden, danach heißt es auf die europäische Lösung warten - diese soll spätestens im Sommer fertig sein.

In den vergangenen Tagen war auch regierungsintern eine Diskussion über den Start des „Grünen Pass“ entstanden. Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) hatte zuletzt Ende Mai als Auftakt angegeben, was Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eher verstimmt zurückwies. Für Verstimmung dürfte die Verwirrung um unscharfe Begriffe gesorgt haben. Denn Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht zwar derzeit viel vom „Grünen Pass“, der die Öffnungsschritte begleitet, meint zunächst aber nur das Prinzip, dass Getestete, Genesene und Geimpfte zu Veranstaltungen, in Lokale oder Hotels dürfen.

Schon mit Öffnungen im Mai?
So ist ab 19. Mai nichts anderes nötig als ein normales Testergebnis, der Nachweis einer überstandenen Corona-Infektion oder ein Eintrag im Impfpass. Selbst das gilt allerdings nur, wenn die SPÖ einer entsprechenden gesetzlichen Änderung zustimmt und damit die einschlägige Bundesratsblockade, die noch bis zum 25. Mai läuft, aushebelt. Wird dies nicht vollzogen, müssten auch Geimpfte noch sechs Tage lang testen gehen, ehe der Impfnachweis zur „Eintrittskarte“ wird.

EU-weit spätestens im Sommer
Dazu sagte Kanzler Kurz am Montag, dass man hier versuchen werde, im parlamentarischen Prozess schneller zu werden, um den Termin am 19. Mai einzuhalten. Geplant ist laut Kanzleramt, dass die unterschiedlichen Nachweise so rasch wie möglich in einem QR-Code gebündelt werden. Das wird dann aber wohl noch bis Anfang Juni dauern. Dabei wird es sich quasi um den österreichischen „Grünen Pass“ handeln. Spätestens im Sommer solle der Immunitätsnachweis auch auf EU-Ebene fertig sein, versprach Kurz. Jedenfalls kommt der „Grüne Pass“ viel später als ursprünglich angekündigt: Anfangs war von einer Umsetzung ab Mitte April die Rede.

Gültigkeitsdatum, Impfstoffe - viele Details noch unklar
Diese europäische Variante soll dann den Sommer-Tourismus regeln. Zu klären gibt es hier noch viele Details, etwa ab welchem Tag nach der Impfung man zusätzliche Freiheiten erhält. In Österreich sind es drei Wochen nach dem ersten Stich, in anderen Ländern sind auch deutlich kürzere Fristen in Überlegung. Zudem gilt es etwa zu klären, welche Impfstoffe als verlässlich bewertet werden, also ob auch eine Impfung mit einem Vakzin gilt, das noch nicht von der Europäischen Arzneimittelagentur zugelassen wurde.

Weiter Verhandlungen zu Ausreisetests
Offene Fragen gibt es auch noch bezüglich der verschärften Ausreisetests aus österreichischen Bezirken. Beim Gipfel am Freitag war die Grenze auf eine Inzidenz von 300 pro 100.000 Einwohner gesenkt worden. Allerdings soll diese erst mit den Öffnungsschritten am 19. Mai gelten. Wie lange diese Grenze überschritten werden muss, dass die Tests auch tatsächlich gestartet werden müssen, wird noch zwischen Ländern und Gesundheitsministerium verhandelt.

Matthias Fuchs
Matthias Fuchs
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