Ortstafelfrage

“Ich fahre sicher nicht über Kärnten drüber!”

Völlig unmotiviert und ungefragt hat sich am Freitag die ÖVP plötzlich zur Kärntner Ortstafelfrage geäußert. Und sie hat verkündet, dass sich die Schwarzen auch eine Regelung gegen die Kärntner Freiheitlichen vorstellen könnten. "Völlig unnötig", nennt das Bundeskanzler Werner Faymann im Gespräch mit "Kärntner Krone"-Chefredakteur Hannes Mößlacher.

"Krone": Herr Bundeskanzler, was will die ÖVP – Landesobmann Josef Martinz ebenso wie Bundeschef Josef Pröll – damit bezwecken? Werner Faymann: Ich habe keine Ahnung, was das soll. Es ist auch völlig unnötig. Ich sehe vor allem die Rolle von Landeshauptmann Dörfler sehr positiv und sehr konstruktiv. Da gibt es keinen Grund, darüber nachzudenken, wie man eine Lösung gegen ihn herbeiführen könnte.

"Krone": Möglich wäre es ja. Sowohl im Land als natürlich vor allem auf Bundesebene. Es wird ja ein Verfassungsgesetz nötig sein.
Faymann: Sicher wäre es möglich. Es ginge ohne die FPK. Aber die Frage stellt sich für mich nicht. Warum sollten wir das tun? Die SPÖ hat von Anfang an gesagt, wir machen es mit Kärnten.

"Krone": Wie laufen denn die Vorgespräche aus Ihrer Sicht?
Faymann: Wir haben auf allen Ebenen eine sehr gute Gesprächsbasis. Das bestätigt vor allem Staatssekretär Josef Ostermayer, der mehrfach zu Sondierungen in Kärnten gewesen ist.

"Krone": Haben Sie auch selbst wieder Gespräche geführt?
Faymann: Ja, ich habe in dieser Woche mit mehreren Bürgermeistern aus der Region Südkärnten diskutiert. Und alle sagen mir, dass es gut läuft.

"Krone": Stört es vielleicht, dass die Freiheitlichen intern oft den Eindruck erwecken, nicht ganz hinter ihrem Landeshauptmann zu stehen?
Faymann: Ich habe den Eindruck, dass Gerhard Dörfler beim Thema Ortstafeln konsequent einen eigenen Weg geht. Wenn er sich da auch parteiintern durchsetzen kann, kann ich mich genau so gut auch gegen das versuchte Drüberfahren aus Wien zur Wehr setzen.

"Krone": Es wird also garantiert kein Diktat aus der Bundeshauptstadt geben?
Faymann: Nein, ich weigere mich, über ein Bundesland drüberzufahren. Das wird es mit mir nicht geben. Ich habe für solche Methoden einfach nichts übrig. Diese Frage wird sicher nicht von Wien aus entschieden.

"Krone": Am Zeitplan wollen Sie nach wie vor festhalten? Die ÖVP will ja jetzt auch eine schnellere Lösung...
Faymann: Ich habe immer gesagt, dass es mein Ziel ist, es bis 2012 geschafft zu haben. Wir lassen uns da nicht unter Druck setzen, auch nicht von der ÖVP. Wir werden gemeinsam mit Landeshauptmann Dörfler weiter einen Schritt nach dem anderen setzen.

"Krone": 2012 bleibt das Ziel; früher kommt nicht infrage?
Faymann: Das werden die nächsten Gespräche und die nächsten Monate zeigen. Vielleicht geht's auch schon früher. Sicher aber gibt es eine Lösung in dieser Legislaturperiode mit mir als Bundeskanzler.

"Krone": Hat die ÖVP mit ihrem Vorstoß der Sache einen schlechten Dienst erwiesen? 
Faymann: Ich finde es einfach nicht gut, wenn man dem Kärntner Landeshauptmann, der – um es noch einmal zu sagen, sehr konstruktiv bemüht ist – ausrichtet, dass man ihn eigentlich nicht braucht. Wir machen es, und wir machen es gemeinsam!

Interview von Hannes Mößlacher, "Kärntner Krone"