Landtagsdebatte

500 Kontrollen pro Jahr in steirischen Heimen

19.01.2021 21:48

Gleich fünf „Dringliche Anfragen“ prägen die erste Landtagssitzung des Jahres 2021. Neben der Landwirtschaft, dem Notarztwesen und den Kindergärten wurde auch über die Situation in den steirischen Heimen debattiert.

Die KPÖ rund um Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler will, dass die steirischen Pflegeheime nicht mehr „Corona-Hotspots“ mit den meisten Todesfällen in ganz Österreich sind. Die Forderungen: Man müsse die Personalausstattung verbessern, Mängel bei der Ausrüstung beheben und mehr kontrollieren, auch nachts und an Wochenenden.

Landesrätin Juliane Bogner-Strauß hob in ihrer Antwort hervor, dass in keinem Bundesland mehr kontrolliert wird wie in der Steiermark. Sieben Amtssachverständige haben im Vorjahr in steirischen Heimen 450 Kontrollen durchgeführt, in Graz waren es weitere 50. Routinekontrollen in der Nacht sollten aber nur in äußersten Notfällen stattfinden, um den Heimbewohnern unnötigen Stress zu ersparen.

Die Kammerwahl lässt grüßen
Davor stand stundenlang die Landwirtschaft im Fokus der Debatten - die Landwirtschaftskammerwahl am Sonntag lässt grüßen. Albert Royer (FPÖ) sprach von einer „dramatischen Lage in der Landwirtschaft“ und kritisierte den „Machtrausch“ von Landwirtschaftskammerpräsident Franz Titschenbacher. Weniger populistisch Alexander Pinter (Grüne), der bei seinen Fragen vor allem kleinstrukturierte Ökobetriebe im Blick hat.

Agrarlandesrat Hans Seitinger beantwortete beide Anfragen gewohnt launisch (die FPÖ solle die „Geisterfahrt“ beenden, den Grünen riet er ab, am „Dachboden Gras anzubauen“), aber auch inhaltlich ausführlich. Er listete viele Hilfsleistungen für die heimischen Bauern auf - auch wenn nicht alle Einnahmen-Ausfälle ausgeglichen werden könnten, wie er zugibt.

Die Affäre um mehrere Fachschuldirektoren, die sich beim Schnapsbrennen mit Corona angesteckt hatten, war auch Thema: Sie seien reuig, spenden für karitative Zwecke, es wird aber auch dienstrechtliche Maßnahmen geben, so Seitinger.

Was ist dringlich und was nicht?
Die vierte Dringliche Anfrage der Neos beschäftigte sich mit dem Thema Elementarpädagogik. Dem Tadel von Juliane Bogner-Strauß, wonach nicht alle Punkte der umfangreichen Anfrage dringlich seien, folgte geschlossene Kritik der Opposition: Man lasse sich von der Regierung nicht vorschreiben, was dringlich sei und was nicht.

Inhaltlich ging es unter anderem um die umstrittene Gesetzesänderung im Vorjahr, nachdem bestimmte Gruppen nach einem „Crash-Kurs“ in Kindergärten arbeiten können, um kurzfristige Personalnot zu lindern. Laut der Landesrätin gab es bisher 25 solcher Ansuchen, 19 wurden genehmigt.

Spitalsärzte erhalten Arbeitszeit-Limit
In der Nacht folgt dann noch die Debatte um den drohenden Kollaps des Gesundheitswesen, den die Freiheitlichen im Sommer befürchten. Grund: Eine Ausnahmeregelung, wonach Krankenhausärzte mehr als 48 Stunden in der Woche arbeiten dürfen, läuft aus.