01.12.2020 06:00 |

Rücktrittsaufforderung

Hafenecker: Corona ohne Quarantäne?

Weiter Aufregung um FPÖ-Nationalrat Hafenecker nach einem Polizeieinsatz, weil er trotz Lockdown in einem Imbissstüberl ein Bier konsumierte. Denn trotz - laut eigenen Angaben - einer Corona-Infektion im März gibt es nun Rätselraten, ob der blaue Spitzenpolitiker überhaupt in gesetzlich vorgeschriebener Quarantäne war.

Archivmeldungen bzw. Videos belegen Parlamentssitzungen oder die Teilnahme am Verkehrsausschuss im fraglichen Zeitraum. Nun überlegt Hafenecker einen Einspruch gegen eine mögliche Covid-19-Anzeige. Die FPÖ hatte die Corona-Gesetze der Regierung immer wieder als verfassungswidrig bezeichnet.

ÖVP fordert Hafenecker zum Rücktritt auf
Schwer empört ist ÖVP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz über das Verhalten Hafeneckers. Weil er erst mit einer Corona-Infektion im März geprahlt habe und dann „äußerst fragwürdig zurückgerudert“ sei, forderte Schwarz Hafenecker am Montag auf, sich „umgehend von all seinen politischen Ämtern zurückzuziehen“. „Publik gewordenes Fehlverhalten“ konstatierte Schwarz.

Tausende Anzeigen im zweiten Lockdown
Mehr als 3000 Organmandate und Anzeigen gab es laut Bilanz des Innenministeriums vom Sonntag im zweiten Lockdown. Die meisten entfielen dabei mit 2458 auf Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz, in 829 Fällen beließ man es bei Organmandaten. Mit den 42 Organmandaten wegen des Epidemiegesetzes von 1950 kommt man auf insgesamt 3329 Beanstandungen durch die Exekutive.

Kronen Zeitung/krone.at

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