Rechnungshofkritik

Tarnen und Täuschen bei Projekt Kunstdepot

Wie erwartet, übt der Landesrechnungshof in seinem gestern veröffentlichten Bericht zum Museumsdepot Kritik an der gesamten Vorgehensweise bei dem Projekt. Eine „Reihe von Missständen“ habe dazu geführt, dass das Depot für die 19 Millionen Kunstobjekte des Landes statt 1,7 nun 6,22 Millionen € verschlingen wird.

Tarnen und Täuschen war beim Projekt Museumsdepot für Landesmuseum und Kulturdirektion offenbar Routine, wenn man den Bericht das Landesrechnungshofs durchliest. Von LH Stelzer war, wie mehrfach berichtet, zur Unterbringung der Sammlung Mitte 2018 ein Investitionsvolumen von 1,7 Millionen Euro bewilligt worden. Von der Linz Textil wurde im Süden von Linz eine Halle angemietet, die für diesen Zweck adaptiert werden sollte.

Hinter Rücken der Politik agiert
Schon kurz darauf begannen aber zahlreiche Aktionen hinter dem Rücken der Politik, ohne Genehmigungen und zulasten der Steuerzahler: Ende 2018 entschied der damalige kaufmännische Geschäftsführer des Landesmuseums, Walter Putschögl, das Depot deutlich umfangreicher auszubauen und beauftragte im Februar 2019 Leistungen um rund 3,4 Millionen Euro.

Kostenexplosion
Der Projektauftrag wurde dem ihm übergeordneten damaligen Kulturdirektor Reinhold Kräter auch bereits 2018 vorgelegt. Dieser unternahm aber nichts – laut Rechnungshof-Bericht sei ihm erst durch ein Telefonat im Februar 2019 bewusst geworden, dass das Projekt vom Ursprungsplan abwich. Nun versuchte er zwar, mit einem Kostendämpfungsverfahren gegenzusteuern, jedoch aus Sicht des Rechnungshofs viel zu spät, das Projekt war bereits zu weit fortgeschritten.

Kritik an Managementqualitäten
Friedrich Pammer, Direktor des LRH, stellt fest: „Es handelt sich hier um die Top-Ebene des Managements des Landes. Wenn ich hier einen Projektauftrag bekomme und ihn nicht ausführen will, muss ich reagieren. Dass das nicht passiert ist, zeigt Schwächen.“ Außerdem sei es erstaunlich, dass auch wichtige Entscheidungen nicht schriftlich dokumentiert wurden. Der saloppe Umgang mit Informationen zeigt sich auch darin, dass LH Stelzer von Kräter nach diesen Vorgängen nur am Rande einer Veranstaltung informiert wurde, dass es „in der Abwicklung des Museumsdepots Probleme“ gäbe. Der volle Umfang der Ereignisse wurde, wie die „Krone“ berichtete, Stelzer erst fast ein halbes Jahr später zur Kenntnis gebracht. Er stoppte die Ausgaben.

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Wir erwarten, dass das Gesamtsystem in Ordnung gebracht wird

Friedrich Pammer, Direktor Landesrechnungshof

Vorgaben ignoriert
Aufgrund des nunmehrigen Volumens des Projekts hätten zudem Genehmigungen von Landesregierung und Landtag eingeholt werden müssen. Auch das wurde einfach ignoriert. Pammer: „Wir erwarten, dass das Gesamtsystem in Ordnung gebracht wird.“ Alle Kontrollsysteme hätten ausgelassen.

Probleme mit Mietvertrag
Kritisiert wird zudem der Mietvertrag mit der Linz Textil: Diese kann nach Ende der Mietdauer den ursprünglichen Zustand des Objekts verlangen, womit neue Kosten verbunden wären. Die Vertragsdauer beträgt 12 bis längstens 17 Jahre, zwei sind schon abgelaufen.

Kultur-GmbH muss Mehrkosten tragen
Alfred Weidinger, neuer Direktor der Landes-Kultur-GmbH (ehemals Landesmuseum), ist bereits in guten Gesprächen, diese Dauer zu verlängern. Seine Kultur-GmbH ist es neben der Kulturdirektion auch, die die Mehrkosten - der LRH geht von 6,22 Millionen € Gesamtausgaben aus - aus dem eigenen Budget finanzieren muss. Das werde man schaffen, so Weidinger. Gespart werden könne bei der Übersiedlung: „Wir machen viel selbst, da wir coronabedingt Kräfte frei haben, und nehmen uns bis zu fünf Jahre Zeit dafür.“

Konsequenzen bei Personal
Personelle Konsequenzen der Kostenexplosion vollzog Stelzer bereits: Bekanntlich musste Kräter den Hut nehmen, Putschögl ist in Pension.

Jasmin Gaderer

Jasmin Gaderer
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Donnerstag, 29. Juli 2021
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