Ja, nein, vielleicht?

Polit-Farce um Jahrhundert-Projekt Koralmtunnel

(Bild: Sepp Pail)

Seit der Loipersdorfer Budgetklausur am Samstag haben wir also wieder einmal ein Problem in der Steiermark - mit dem Koralmtunnel. Es wird zwar lamentiert und beteuert, es ginge lediglich um eine Verschiebung der Fertigstellung vom Jahr 2020 auf 2022, aber man kennt das ja: zuerst verschieben, dann noch einmal - und dann Bau einstellen. Die Wahlen sind ja ohnehin vorbei...

So weit waren wir auch schon vor gut einem halben Jahr, da ist die kleine steirische Welt auch beinahe untergegangen. Doris Bures, Verkehrsministerin, hatte mitten im Wahlkampf den Tunnel - das größte Infrastrukturprojekt der Steiermark - hinterfragen wollen. Na, da war was los!

Der Landeshauptmann rückte aus, die Schwarzen schäumten, der sanfte Kanzler höchstpersönlich sei mit seiner Ministerin - so war zumindest kolportiert worden - ziemlich harsch ins Gericht gegangen und hatte das Signal wieder auf Grün gestellt. Sie hätte bloß vermitteln wollen, dass aufgrund der angestammten Finanzsituation sämtliche Bahn- und Straßenprojekte evaluiert werden müssten, wiegelte die Ministerin den Vorwahl-Anschlag ab.

Hauptbaulos wurde gerade erst vergeben
Und jetzt? Klammheimlich ist sogar das Hauptbaulos, getauft "Kat2", vergeben worden - und zwar bereits am 12. Oktober. Schon am Dienstag, dem Nationalfeiertag, läuft die Einspruchsfrist gegen die Vergabe ab. Kat2 (mit zwei 20-Kilometer-Tunnelröhren) ist mit Kosten von sechs Milliarden der weitaus teuerste Abschnitt des Projektes - in das übrigens schon 1,2 Milliarden verbaut sind.

Für die Steiermark (und Kärnten) war die Vergabe eine ziemlich gute Nachricht: Doch jetzt scheint wieder alles infrage gestellt. Man hat offensichtlich Miesmachern ("unrentabler schwarz-blauer Gedächtnisstollen" © Wifo-Boss Karl Aiginger) nachgegeben.

"Gebrochene Versprechen"
Die politische Steiermark blieb nach der Ankündigung dennoch überraschend ruhig. Schlaf- und Erholungsphase nach dem Wahlkampf? Lediglich Neo-Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann schmiss sich am Sonntag vehement ins Zeug. Der FPÖ-Politiker sieht den "Anfang vom Ende wichtiger Infrastrukturprojekte für die Steiermark" heraufdräuen. Da würden gleich nach ein paar Tagen Wahlversprechen gebrochen. Er erwarte sich massive Interventionen des Landeshauptmannes.

"Steiermark Inoffiziell" von Gerhard Felbinger, "Steirerkrone"
Bild: Landeshauptmann Franz Voves (links) und Bundeskanzler Werner Faymann bei der Baustellenbesichtigung am 8. Oktober 2010