FPÖ lud ein

Europäische Rechtsparteien treffen sich in Wien

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Die FPÖ lud für Freitag und Samstag in Wien zu einem Treffen europäischer Rechtsparteien. Wie der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, am Donnerstag sagte, handelt es sich um eine "Konferenz etablierter Rechtsparteien". Soll heißen: Rechtspopulistische Kräfte wie der belgische Vlaams Belang werden ebenso vertreten sein wie die italienische Lega Nord.

Nicht dabei sind radikalere Parteien wie Jobbik (Ungarn), Ataka (Bulgarien) oder der französische Front National. Wobei sich Mölzer von diesen Parteien keineswegs distanzierte: "Wir haben natürlich nach wie vor gute Kontakte bis hin zu freundschaftlichen Kontakten zur Front National oder zu Ataka." Bei der Konferenz seien aber ganz bewusst "regierende, regierungsstützende oder ehemals regierende Parteien" zu Gast. Es sei eine "Vernetzung der politikfähigen und regierungsfähigen Rechtsparteien quer durch Europa vonnöten", so der EU-Abgeordnete, "eine Vernetzung, die eben durch die Europäisierung der Politik notwendig geworden ist."

Wichtige Anliegen seien etwa "Widerstand gegen Islamisierung, gegen Massenzuwanderung, gegen Demokratiedefizite, wie es sie durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gibt", sagte Mölzer und nannte ein Beispiel: "Die Zentralisierung, wie sie durch den Lissabon-Vertrag möglich wird."

Who-is-Who des Rechtspopulismus kommt nach Wien
Neben Vlaams Belang (laut Medienberichten vertreten durch Parteichef Bruno Valkeniers sowie Parteigründer Filip de Winter) sowie Lega Nord (EU-Abgeordneter Fiorello Provera) werden auch Politiker der Schwedendemokraten (Internationaler Sekretär Kent Ekeroth) und der Dänischen Volkspartei DF (EU-Mandatar Morten Messerschmidt) nach Wien schickt und die Slowakische Nationalpartei (SNS) vertreten sein. Von der SNS reist Parteichef Jan Slota an, der in den vergangenen Jahren mit anti-ungarischen und Roma-feindlichen Tönen für Aufsehen gesorgt hatte.

Die Versammlung trägt den Titel "Die Zukunft der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon" und ist nicht öffentlich. Allerdings wird es am Samstag im Hotel "The Imperial Riding School Vienna" eine Pressekonferenz mit FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und "Vertretern europäischer patriotischer Parteien" geben.