30.10.2020 15:50 |

Von 20 bis 6 Uhr

Corona: Regierung erwägt neue Ausgangsbeschränkung

Die Vorbereitungen zum zweiten Corona-Lockdown in Österreich laufen auf Hochtouren, täglich sickern neue Details durch. Derzeit sorgen Fragmente eines Verordnungsentwurfes für Aufsehen, wonach die Bundesregierung eine Ausgangsbeschränkung von 20 bis 6 Uhr plant - mit den bereits aus dem Frühjahr bekannten Ausnahmen. Es wird demnach bald nur noch fünf Gründe geben, den eigenen Wohnbereich zu verlassen.

Es war die wohl umstrittenste Maßnahme im ersten Corona-Lockdown - eine generelle Beschränkung der Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum. Nun stehen die Zeichen auf eine Wiedereinführung der damaligen Punkte-Regelung. „Es gibt künftig nur drei Gründe, das Haus zu verlassen: erstens Berufsarbeit, die nicht aufschiebbar ist; zweitens dringend notwendige Besorgungen wie etwa von Lebensmitteln oder in der Apotheke; und drittens, wenn Sie anderen Menschen helfen müssen“, hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im März verkündet - später wurden sportliche Betätigung und Notfälle als vierter und fünfter Grund hinzugefügt.

Wie die neue Version der Maßnahme am Ende aussieht, ist noch nicht gesichert - jedenfalls sind aber ähnliche Ausnahmen angedacht. Einig ist man sich bereits darauf, dass die Beschränkung diesmal lediglich in den Abend- und Nachtstunden gelten soll und nicht generell wie im Frühjahr.

Absprache mit Bundespräsident und Ländern
Ein Entwurf der neuen Verordnung, der mittlerweile ausformuliert ist, werde nun noch mit den Landeshauptleuten, Sozialpartnern und auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen abgesprochen. Gerungen wird offenbar noch um Entschädigungen.

Die Bundesregierung wird nach derzeitigem Stand am Samstag in den Nachmittags- bzw. Abendstunden über ihre endgültigen Entscheidungen informieren. An einem neuerlichen Eingriff in den Privatbereich - der vor allem abendliche Besuche unter Freunden nahezu unmöglich machen soll - dürfte aber kaum noch ein Weg vorbeiführen, schätzt ein Informant gegenüber krone.at.

Martin Kallinger
Martin Kallinger
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Mittwoch, 02. Dezember 2020
Wetter Symbol