59,8 Milliarden Euro

Staat gab 2009 Löwenanteil für Soziales aus

(Bild: © 2010 Photos.com, a division of Getty Images)

Im Jahr 2009 hat der Staat mit 59,8 Milliarden Euro am meisten für Soziales ausgegeben. Der Anteil der Sozialausgaben liegt bei 41,7 Prozent der Gesamtausgaben. Im Vergleich zum Jahr 2008 gab es in diesem Bereich auch die größte Steigerung in absoluten Werten, nämlich ein Plus von 3,4 Milliarden Euro - das entspricht einem Anstieg um sechs Prozent, ist der jährlichen Aufstellung über die Staatsausgaben der Statistik Austria zu entnehmen, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Der Struktur der Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen zufolge beliefen sich die Ausgaben für das Gesundheitswesen vergangenes Jahr auf 22,5 Milliarden Euro, das sind 15,7 Prozent der Gesamtausgaben. Für "allgemeine öffentliche Verwaltung" wurden 18,8 Milliarden Euro oder 13,1 Prozent ausgegeben. 22,5 Milliarder oder 11,1 Prozent flossen in das Bildungswesen, 13,5 Millarden oder 9,5 Prozent in "wirtschaftliche Angelegenheiten".

Starker Ausgabenanstieg durch Krise
Die Entwicklung der Staatshaushalte war laut Statistik Austria 2009 während der Wirtschafts- und Finanzkrise durch einen starken Ausgabenanstieg gekennzeichnet. Gründe für die Steigerung im Sozialbereich sind beispielsweise höhere Ausgaben für Alterspensionen (+1,0 Milliarden Euro) sowie für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe (zusammen +563 Millionen Euro).

Überdurchschnittlich gestiegen sind auch die Ausgabenbereiche Umweltschutz (+17,5 Prozent) und "Wohnungswesen und kommunale Gemeinschaftsdienste" (+14,7 Prozent). Dass mehr Geld in den Bereich Umweltschutz geflossen ist, liegt etwa an vermehrten Ausgaben für den Ankauf von Emissionszertifikaten in Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern, aber auch an der Ökoprämie zum Autotausch. Insgesamt machte der Bereich Umweltschutz ein Prozent der Staatsausgaben aus. Im Bildungswesen gab es einen Anstieg um 5,4 Prozent (+810 Mio. Euro), dafür sind beispielsweise höhere Ausgaben für Kindergärten verantwortlich.

Stärkster Rückgang bei Verteidigung
Den prozentuell höchsten Rückgang verzeichnete die Statistik Austria im Bereich der Verteidigung, wo nach 2,8 Milliarden im Jahr 2008 im daruffolgenden Jahr nur mehr 2,2 Milliarden ausgegeben wurden. Das Minus von 20,7 Prozent bei den Ausgaben ist aber auch bedingt durch die Ausgabenentwicklung bei den Eurofightern. In den Verkehr flossen 9,4 Prozent weniger als 2008 - der Rückgang erklärt sich vor allem durch erhöhte Werte 2008, die die einmaligen Zahlungen des Bundes für die Austrian Airlines enthalten. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer für Medikamente gingen außerdem erstmals die Ausgaben für "Medizinische Erzeugnisse, Geräte und Ausrüstungen" zurück (-73 Millionen Euro).

	2008	2009
	in Mio. Euro	in Mio. Euro	Veränd.  in %	Anteil in %
Allgemeine öffentliche Verwaltung	18.086	18.830	+4,1	13,1
Verteidigung	2.823	2.237	-20,7	1,6
Öffentliche Ordnung und Sicherheit	4.138	4.303	+4,0	3,0
Wirtschaftliche Angelegenheiten	13.833	13.579	-1,8	9,5
Umweltschutz	1.247	1.466	+17,5	1,0
Wohnungswesen und kommunale Gemeinschaftsdienste	1.702	1.954	+14,7	1,4
Gesundheitswesen	21.900	22.522	+2,8	15,7
Freizeitgestaltung, Sport, Kultur und Religion	2.860	2.925	+2,3	2,0
Bildungswesen	15.088	15.898	+5,4	11,1
Soziale Sicherung	56.426	59.814	+6,0	41,7
Staatsausgaben insgesamt	138.103	143.527	+3,9%