Kaltenegger jubelt

Mölzer laut Urteil "faulster EU-Abgeordneter"

(Bild: APA/ Herbert Neubauer)

Eine Klage des FPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer gegen ÖVP-General Fritz Kaltenegger hat sich als Bumerang erwiesen. Mölzer (links im Bild) klagte, weil er in einer Kaltenegger-Aussendung mit dem Untertitel "Blau-Orange ist Sammelbecken krimineller Machenschaften" namentlich genannt wurde.

Das Oberlandesgericht Wien stellte im Berufungsverfahren allerdings fest, dass Mölzer darin nur "als faulster EU-Abgeordneter Österreichs" bezeichnet wird, ihm aber keine kriminellen Handlungen vorgeworfen werden. Und "Faulheit wird gemeinhin nicht als kriminell angesehen", heißt es im Urteil des Oberlandesgerichts.

Kaltenegger kann Mölzer damit sanktionslos "faulsten EU-Abgeordneten" nennen. Neben Mölzer haben auch der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ), den Kaltenegger als "Gagenkaiser in Seibersdorf" bezeichnet hat, sowie Ewald Stadler vom BZÖ, dem der ÖVP-General ständiges "Anstreifen an NS-Gedankengut" vorwarf, geklagt. Die Urteile stehen noch aus.