14.09.2020 10:17 |

Nach Abe-Rücktritt

Yoshihide Suga neuer japanischer Ministerpräsident

Der 71-jährige Yoshihide Suga ist am Montag zum neuen Parteivorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei LDP gewählt worden und wird damit faktisch neuer Ministerpräsident des Landes werden. Suga war zuvor bereits Regierungssprecher der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt und wird dank einer Mehrheit der LDP im maßgebenden Unterhaus des Parlaments mit großer Sicherheit auch Regierungschef werden. Der als trocken und altmodisch geltende Politiker folgt damit auf Shinzo Abe, der kürzlich aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten ist.

Das Ergebnis für Suga war eindeutig - mit 377 Stimmen setzte er sich klar gegen den Ex-Außenminister Fumio Kishida (89 Stimmen) und den früheren Verteidigungsminister Shigeru Ishiba (68 Stimmen) durch. Suga, der fast acht Jahre lang als Kabinettssekretär Abes rechte Hand war, galt bereits im Vorfeld als klarer Favorit. Immerhin konnte er sich bereits seit Jahrzehnten in den Hinterzimmern der fast ununterbrochen regierenden LDP die Unterstützung wichtiger parteiinterner Machtgruppen sichern.

Ungewöhnlicher Weg an die Spitze
Suga haftet das Image eines trockenen, altmodischen Politikers an. Sein Vater war Landwirt aus einem Dorf im Norden Japans, seine Mutter Lehrerin. Suga studierte in Tokio Recht und Politik, mit 47 kam er ins Parlament. In der von Politikerdynastien geprägten LDP ist der Aufstieg eines Mannes wie Suga an die Spitze ungewöhnlich.

Er hat einen schwarzen Gürtel in Karate und soll jeden Morgen 100 Rumpfbeugen machen. Was ihm laut politischen Beobachter jedoch mangelt, sind Visionen und außenpolitische Erfahrung. Wie lange Suga, der in der LDP über keine eigene Machtgruppe verfügt, regieren kann, bleibt abzuwarten. Es wird spekuliert, dass er schon in Kürze Neuwahlen zum Parlament anberaumen könnte. Seine Umfragewerte sind derzeit gut.

Politik soll fortgeführt werden
Der 71-jährige Nachfolger des Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe, der kürzlich aus gesundheitlichen Gründen abrupt seinen Rücktritt angekündigt hatte, möchte dessen Politik nach eigenen Aussagen fortsetzen. Suga verstand es bislang, die mächtigen Bürokraten zu kontrollieren, und pflegte auf seinen täglichen Pressekonferenzen unliebsame Fragen von Journalisten zu ignorieren.

Anders als sein bisheriger Chef Abe, der von einem sentimentalen Nationalismus getrieben war, geht es Suga um die Umsetzung konkreter pragmatischer Schritte. Um etwa unter Abwanderung leidenden Dörfern zu helfen, initiierte er ein Steuerverfahren, bei dem Städter die Wahl haben, ihre Lokalsteuer lieber ländlichen statt städtischen Gemeinden zukommen zu lassen.

Einige ungelöste Probleme
Als künftiger Ministerpräsident übernimmt Suga von seinem Vorgänger viele unbewältigte Aufgaben. Die Wirtschaft ist im Zuge der Corona-Krise in eine tiefe Rezession gerutscht. Hinzu kommen die rasante Überalterung der Gesellschaft und die Verödung der ländlichen Regionen im Zuge der Abwanderung in die großen Städte. Auch außenpolitisch steht Japan durch das schwierige Verhältnis zu China, Südkorea und Russland vor großen Herausforderungen.

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