Kampf gegen Fake News

Soziale Netze sollen EU monatlich Berichte liefern

Online-Plattformen wie Facebook und Twitter sollen ihren Kampf gegen Desinformationen in der Coronakrise nach Ansicht der EU-Kommission transparenter machen. Die Brüsseler Behörde dringt in Leitlinien darauf, dass die Netzwerke künftig monatlich über ihre Bemühungen berichten.

Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur im Entwurf vor.Die EU-Kommission fordert die Netzwerke auch dazu auf, Fakten-Checkern und Wissenschaftlern deutlich mehr Zugang zu gewähren. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und die Vize-Kommissionschefin Vera Jourova wollen das Papier am Mittwoch vorstellen.

Unmengen Fake News in Umlauf
Seit Beginn der Coronakrise hat die EU-Kommission regelmäßig Unmengen von Fake News beklagt. In den Leitlinien ist von einer Flut an Informationen die Rede, die falsch oder ungenau seien, und sich schnell verbreiteten. Dies könne schwere gesundheitliche Folgen haben, aber auch die demokratischen Institutionen schädigen.

Der Bericht nennt auch „ausländische Akteure“ - namentlich China und Russland -, die sich gezielt an Kampagnen beteiligten, um die demokratische Debatte in der EU zu unterlaufen, verstärkt zu polarisieren und das eigene Bild aufzupolieren.

IT-Konzerne sollen monatlich Bericht erstatten
In ihren monatlichen Berichten sollten die Plattformen nun unter anderem darlegen, was sie tun, um zuverlässige Inhalte etwa von Behörden oder Medien zu fördern. Zudem sollen sie Daten vorlegen, auf welche Weise sie das Bewusstsein ihrer Nutzer stärken. Auch sollten Fälle von Manipulation sowie bösartig beeinflussendes Verhalten gemeldet werden.

Um Desinformationen besser zu verstehen, legt die EU-Kommission Wert darauf, dass die Plattformen stärker mit unabhängigen Wissenschaftlern und Fakten-Checkern zusammenarbeiten.

Mehrere Online-Firmen - unter ihnen Facebook und Twitter - hatten 2018 einen freiwilligen Verhaltenskodex unterzeichnet und berichten regelmäßig an die EU-Kommission. Neben den Unterzeichnern richtet die EU-Kommission sich nun insbesondere auch an die Facebook-Tochter WhatsApp und den aufstrebenden chinesischen Videodienst TikTok.