28.01.2020 15:29 |

„Starke Beziehung“

Trump freut sich, Kurz „bald“ wieder zu treffen

US-Präsident Donald Trump will Bundeskanzler Sebastian Kurz bald wieder treffen. Dies geht aus einer Botschaft Trumps hervor, die US-Botschafter Trevor Traina am Dienstag anlässlich einer Zusammenkunft mit Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) auf Twitter verbreitete. „Die Beziehung zwischen Österreich und den USA - niemals stärker“, schrieb Traina. Beim Besuch von Kurz in Washington war im Februar des Vorjahres gar von einer „Seelenverwandtschaft“ der beiden Politiker die Rede, Trump sehe Kurz gar als „seinen Mann in Europa“.

Bei dem Treffen am Montag habe er Kurz und Schallenberg „zu deren historischer Koalitionsregierung gratuliert“, so Traina mit Blick auf Türkis-Grün. Dabei habe er auch „Worte von Präsident Trump überbracht“, die der Botschafter in der Folge in zwei weiteren Tweets anführte.

„Schätzen die starke Beziehung zu Österreich“
„Die USA schätzen die starke Beziehung zu Österreich und würdigen es als beständigen Partner, mit dem wir unsere Bindungen vertiefen, um mehr Wohlergehen und Sicherheit für unsere Bürger zu erreichen. Ich war besonders erfreut, Sie im vergangenen Februar im Weißen Haus begrüßen zu können und freue mich darauf, Sie schon bald wieder zu treffen. Hochachtungsvoll, Donald J. Trump“, zitierte Traina den US-Präsidenten.

Kurz war im Vorjahr der erste Bundeskanzler seit gut 13 Jahren gewesen, der einen Termin im Weißen Haus bekommen hatte (siehe auch Video unten). Trumps demokratischer Vorgänger Barack Obama (2009-17) hatte keinen österreichischen Regierungschef im Oval Office begrüßt. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) war Ende 2005 von Trumps republikanischem Parteifreund George W. Bush zu einem Gespräch im Vorfeld der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2006 empfangen worden.

Trump will „über Kurz mit der EU kommunizieren“
„Trump kultiviert einen Seelenverwandten von einem Kontinent, den er sich oft zum Feind gemacht hat“, hatte die renommierte New York Times anlässlich des ersten Kurz-Besuches geschrieben. Trump wolle „über Kurz mit der EU kommunizieren“, teilte Botschafter Traina damals mit. So habe Trump gegenüber Kurz seine Wünsche an Europa zum Ausdruck gebracht und hoffe, „dass der Kanzler eine Antwort organisieren kann“. „Der Präsident sprach mit dem Kanzler, als ob er mit Europa spräche“, berichtete Traina. „Der Kanzler sprach heute im Namen der gesamten EU.“

Das Treffen von Trump und Kurz wurde im Kontext der Bemühungen der US-Regierung gesehen, die Beziehungen zu kleineren mitteleuropäischen Staaten zu stärken. Die damalige türkis-blaue Bundesregierung war ebenfalls an einem intensiveren Kontakt mit Washington interessiert. Konkret wurde eine strategische Partnerschaft zwischen Österreich und den USA vereinbart. Unter Türkis-Grün soll dieser Schwerpunkt fortgesetzt werden. So werden die USA im Regierungsprogramm vor anderen Staaten wie etwa Russland erwähnt.

Noch nie war ein US-Präsident zu bilateralem Besuch in Österreich
Ein Besuch Trumps in Österreich gilt, zumal angesichts der US-Präsidentenwahl im November, als unwahrscheinlich. Zudem kam noch nie ein US-Präsident zu einem bilateralen Besuch nach Österreich. Der letzte amtierende US-Präsident, der Wien besuchte, war im Jahr 2006 Bush anlässlich eines EU-USA-Gipfels. Trumps Amtszeit endet im Jänner 2021, doch er bewirbt sich um eine zweite vierjährige Amtszeit.

Kurz hatte bereits im Wahlkampf 2017 sein Interesse daran geäußert, als Regierungschef ein Treffen zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zustande zu bringen. Der erste und bisher einzige Gipfel der beiden fand im Juli 2018 in Helsinki statt.

Jüngst bot der Kanzler Österreich auch als möglichen Ort des Dialogs zwischen den USA und dem Iran an. Ein amerikanisch-iranisches Spitzentreffen dürfte es aber so bald nicht geben. In Reaktion auf die Tötung ihres General Qassem Soleimani durch die USA hatten iranische Spitzenvertreter erst kürzlich ihre Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos abgesagt, an dem in der Vorwoche auch Trump teilgenommen hatte.

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