28.10.2019 13:32 |

„Grundsätzliches“

Meinl-Reisinger und Kogler sondierten am Telefon

Grünen-Chef Werner Kogler hat am Montag abseits der Sondierungen mit der ÖVP ein Gespräch mit Beate Meinl-Reisinger von den NEOS geführt. Wie von beiden Seiten bestätigt wurde, ging es in dem Telefonat aber nicht so sehr um eine mögliche Beteiligung der NEOS an einer etwaigen türkis-grünen Koalition, sondern um eine grundsätzliche Zusammenarbeit der beiden Parteien und gemeinsame Schwerpunkte im Hinblick auf parlamentarische Initiativen.

Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen und ÖVP werden am Dienstag mit einem Vier-Augen-Gespräch Koglers mit Sebastian Kurz fortgesetzt. Danach sind noch vier Runden mit den jeweils sechsköpfigen Teams angesetzt - und zwar am kommenden Donnerstag, am Sonntagnachmittag, am folgenden Dienstag, dem 5. November, und abschließend am Freitag, dem 8. November.

Nach dem 8. November wird verhandelt
ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hatte bereits nach der letzten Sondierungsrunde am vergangenen Freitag angekündigt, dass er nach dem 8. November seine Parteigremien informieren und danach eine Entscheidung bekannt geben werde. Einen konkreten Termin dafür gebe es noch nicht, hieß es am Montag in der ÖVP. Formal wäre eine Entscheidung des Parteivorstandes in der ÖVP für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nicht notwendig.

NEOS aus Sondierungsgesprächen ausgestiegen
Die NEOS hatten ihrerseits bereits am 24. Oktober bekannt gegeben, aus den Sondierungen mit der ÖVP auszusteigen. Eintreten würde man nur noch in echte Regierungsverhandlungen, erklärte Meinl-Reisinger damals.

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