22.10.2019 11:41 |

Brille mit dabei

Grüne zelebrieren ihre Rückkehr ins Parlament

Die erste Nationalratssitzung am Mittwoch hat ihr Vorspiel, nämlich die Klubsitzungen. Die sind normalerweise recht unspektakulär, nicht jedoch beim ersten Plenum einer Legislaturperiode. Denn da werden die wichtigen Funktionen vergeben, und gerade bei der krisengeschüttelten SPÖ sind die internen Abstimmungen nicht ohne Brisanz. Die Grünen tagen am Vormittag als Erste und feiern gleich den Wiedereinzug.

Streng genommen ist es allerdings nur für Werner Kogler und Sigrid Maurer ein Wiedereinzug. Alma Zadic war für JETZT schon da, der Rest debütiert im Nationalrat. Die 26 Abgeordneten, die am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung angelobt werden, marschierten am Dienstagvormittag gemeinsam über den Josefsplatz ins Parlamentsausweichquartier und hielten dabei Taferln mit Aufschriften wie „#Comeback Klimaschutz“, „#Comeback Gerechtigkeit“ und „#Comeback saubere Politik“ in die Höhe. Nach wenigen Minuten war der Film- und Fototermin schon wieder vorbei, und für die Grünen begann die Klubsitzung.

Kogler, der in der Sitzung zum Klubobmann gewählt wird, zeigte sich gut gelaunt, aber kurz angebunden. Wer seine Stellvertreter im Klub werden sollen, ließ er offen: „Bei uns herrscht Gott sei Dank Demokratie“, die Entscheidungen seien noch nicht gefallen. Auch zum Sondierungstreffen mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Vorabend ließ er sich nur entlocken, dass es sich um ein „sehr gutes Gespräch“ gehandelt habe.

ÖVP und Grüne sondieren am Freitag weiter
Am Montag war Kogler mit Kurz zu einem Vier-Augen-Sondierungsgespräch zusammengetroffen. Das Treffen endete erst nach knapp fünf Stunden am späten Abend. Es gab weder einen Beschluss über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen noch ein Medienstatement nach dem Treffen. Am Freitag wird mit den Grünen ganztägig im größeren Rahmen weitergesprochen, wie ein ÖVP-Sprecher mitteilte.

Bei Wahl fulminant Wiedereinzug ins Hohe Haus geschafft
Die Grünen hatten bei der Nationalratswahl am 29. September einen Stimmanteil von 13,9 Prozent erreicht und damit fulminant den Wiedereinzug ins Hohe Haus geschafft. Zwei Jahre zuvor waren sie nach internen Turbulenzen und dem Abgang von Parteichefin Eva Glawischnig an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert und aus dem Nationalrat geflogen.

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